Amira Hass, Haaretz,
17.5.09
Israel
erlaubt nur den Transport von Nahrungsmitteln, Medikamenten und Putzmitteln in
den
Gazastreifen.
Tausende von Artikeln, einschließlich
lebensnotwendiger Dinge für den Alltag sind verboten.
Zusammen
sind es nur 30-40 ausgewählte kommerzielle Sachen, die jetzt in den
Gazastreifen hineingelassen werden, im Vergleich zu 4000, die vor der Blockade geliefert wurden, die auferlegt
wurde, nachdem Gilad Shalit
entführt worden war - so die Kaufleute
und Menschenrechtsaktivisten.
Die Anzahl
der Dinge wechseln auch, je nach dem was vom Koordinator für
Regierungsaktivitäten (COGAT) in den besetzten Gebieten entschieden wird. COGAT verweigert die Bitte des PA-Vertreter, eine
aktuelle schriftliche Liste über
die zugelassenen Dinge zu erhalten. Er erhält die Information nur über Telefon.
Den
Kaufleuten in Gaza ist es verboten, Lebensmittel in Konservendosen zu
importieren, Plastikplanen, Spielzeuge und Bücher, obgleich es der
UNWRA und anderen Hilfsorganisationen erlaubt ist, so etwa in den Streifen zu
bringen.
Die drei
Dinge, mit denen Kaufleute Geschäfte machen dürfen, gehören
nur drei Gruppen an: Lebensmittel, Medikamente und Putzmittel. Alles andere ist
verboten – einschließlich Baumaterial ( das so wichtig wäre, um Gazas Ruinen
und seine Infrastruktur wieder aufzu- bauen)
Elektrische Geräte wie Kühlschränke und Waschmaschinen, Ersatzteile und
Auto-Ersatzteile, Stoffe, Faden, Nadeln, Elektrobirnen, Kerzen, Streichhölzer,
Bücher, Musikinstrumente, Bleistifte, Kleidung, Schuhe, Matratzen, Bettlaken,
Decken, Besteck, Geschirr, Tassen, Gläser und Tiere. Vieles davon wird durch
die Tunnel importiert und kann auf Gazas Markt gefunden werden.
Pasta/
Nudeln u.ä. das in der Vergangenheit nicht erlaubt
war, ist nun wieder erlaubt, nachdem US-Senator
John Kerry bei einem Besuch in Gaza im Februar seinem Erstaunen über dieses Verbot Ausdruck verliehen hat.
Aber Tee, Kaffee, Würstchen, Grieß, Milchprodukte in großen Packungen und die
meisten Backprodukte sind verboten. Auch
industrielle Grundnahrungsmittel, um Nahrungsmittel zu produzieren, wie
Schokolade, Sesam und Nüsse sind verboten. Israel erlaubt, Früchte,
Milchprodukte in kleinen Packungen und
gefrorene Lebensmittel als auch begrenzte
Mengen von Brennstoff zu importieren.
COGAT
berichtet, dass während der ersten beiden Maiwochen, 2,2 Mill. Liter
Betriebsbrennstoff nach Gaza geliefert
wurde - etwa 70% der wöchentlich
notwendigen Menge, um das Kraftwerk in Gang zu halten. UNRWA erhält extra
Benzin und Diesel. Eine tägliche 270-300 t Kochgasmenge – 54% der erforderlichen Menge wird auch geliefert.
Benzin und
Diesel für private Wagen und öffentlichen Transport wurden seit 2. November 2008 von Israel nicht
geliefert, außer in kleinen Mengen für
die UNRWA. Die Union von Gazas Gas-Stationsbesitzen schätzen, dass einige 100
000 Liter Diesel und 70 000l Benzin täglich durch die Tunnel geliefert werden.
Ägypten,
das in den vergangenen zwei Monaten den Handel durch die Tunnel eingeschränkt
hat, begrenzt nicht die Gas- und Kraftstofflieferung. Aber da der ägyptische Kraftstoff schwerer ist als
der israelische, hat er neuere Wagen in
Gaza geschädigt und ein
Nicht-Funktionieren (der Motoren) verursacht.
In der
Vergangenheit erlaubte Israel den
Transport von Holz für Herstellung von Mobiliar, aber keine Holz für
Fensterrahmen und Türen. Nun hat es das Verbot für Mobiliarholz aufgehoben.
Das Verbot
für Toilettenpapier, Windeln und Damenbinden wurde vor 3 Monaten aufgehoben.
Vor gut einem Monat erlaubte Israel nach einer langen Verbotszeit wieder den
Import von Reinigungsmitteln und Seife nach Gaza. Sogar Shampoo war wieder
erlaubt. Aber ein Kaufmann entdeckte, dass die Gefäße mit Shampoo, die er
bestellt hatte, wieder zurück geschickt worden waren, weil sie einen Weichspüler enthielten, der nicht
auf der Liste war.
Vor fünf
Wochen erlaubte Israel, dass Margarine, Salz und künstliches Süßungsmittel geliefert werden konnte. Gemüse wurde in den
letzten zwei Monaten genehmigt und Hefe
seit zwei Wochen. Im Gegensatz zu Gerüchten, hat Israel den Transport von Zucker
nicht verboten.
COGAT
kommentierte, dass „die Politik des Transportes von Grundnahrungsmitteln mit
der israelischen Politik gegenüber Gaza
auf der Kabinettssitzung am 19.September 2007 abgestimmt wurde“
Ein
COGAT-Forum trifft sich wöchentlich mit Vertretern internationaler
Organisationen, um die besonderen Forderungen der internationalen Gemeinschaft
anzusprechen, was die humanitären Notwendigkeiten betrifft und die sich
veränderten Bedürfnisse der palästinensischen Bevölkerung, besagt das Statement.
(dt.
Ellen Rohlfs)