Amira Hass,
23.02.09
Mehr
als 20 Länder verkauften Israel Waffen und Munition, deren Anwendung in der
Operation „geschmolzenes Blei“ Kriegsverbrechen und
ernsthafte Verstöße gegen das Völkerrecht darstellen könnten, nach dem Bericht von
Amnesty international am Montag.
Die
USA stehen an der Spitze der Liste der Waffenexporteure nach Israel, aber auch
Frankreich, Rumänien, Bosnien und Serbien stehen auf der Liste. Amnesty’s Bericht mit dem Titel „Konflikte anheizen:
Ausländische Waffen versorgen Israel/Gaza“ bringt im einzelnen
die Waffenkäufe an Israel zwischen 2004
und 2007 und veröffentlicht auch einige
der Ergebnisse über die Anwendung solcher Waffen gegen Zivilisten und zivile
Ziele.
„Direkte
Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte, unverhältnismäßige Angriffe und
willkürliche Angriffe sind Kriegsverbrechen,“ stellt
der Bericht fest und beschreibt solche angriffe während des Gazakrieges.
Die Organisation empfiehlt, dass alle Waffenverkäufe nach Israel eingefroren
werden, solange das Risiko besteht, dass solche Ausrüstung zu schwerwiegenden
Verletzungen des internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechte
benützt werden.
Der
Bericht bemerkt außerdem, dass die Hamas und andere palästinensische Gruppen
auch willkürlich Waffen gegen Zivilisten benützt haben. Obwohl Amnesty nicht
die direkten Lieferanten der nicht
selbstgemachten Waffen feststellen konnte ( die wohl
im Iran und Russland fabriziert wurden), so ruft es auch für ein Stopp des
Waffenverkaufs an die Palästinenser auf. Der Bericht erwähnt auch, dass die Typen und die Menge der Waffen in den
Händen der Hamas sehr viel kleiner ist als
die, dei in Israels Besitz ist.
„Selbst
vor dem drei Wochen langen Konflikt müsste denen, die beide Seiten bewaffnet
haben, der wiederholte Missbrauch der Waffen bewusst gewesen sein. Sie müssen
einige Verantwortung für die Verstöße übernehmen, die mit den von ihnen
gelieferten Waffen getätigt wurden. Sie sollten
die weitere Lieferung sofort einstellen,“ so
der Bericht.
Seit
2001 waren – laut Bericht - die USA der Hauptlieferant für Israels
konventionelle Waffen. Die Zahlen, die ai erhalten hat, zeigen, dass von 2004 –
2007 der gesamte Wert der von den USA gelieferten Waffen an Israel etwa bei $ 8,3 Milliarden liegen.
Der
Bericht stellt auch fest, dass Israel seit 2002
für militärische und
Sicherheitsbelange in Höhe von $ 21
Milliarden erhalten hat. Davon waren $19 Milliarden direkte militärische Hilfe.
Einfach ausgedrückt: Israels Militär-Invention im Gazastreifen war zum größten
Teil durch aus den USA gelieferte Waffen, Munition und
militärische Ausrüstung vom USA-Steuerzahler ausgestattet worden.
Ein
zehnjähriges Abkommen - bis 2017 in Kraft - macht es den USA zur Auflage, dass
es Israel mit militärischer Hilfe um weitere $30 Milliarden ausstattet.
„Die
Obama-Regierung sollte die US-Militärhilfe sofort suspendieren,“
sagt Malcolm Smart, der Direktor von ai –Nahost nach der Veröffentlichung des
Berichtes.
Zwischen
2004 und 2007 exportierte Frankreich militärische Ausrüstung nach Israel
in Höhe von 59 Millionen Euros; Rumänien
annähernd im Wert von 20Millionen Euros, während Großbritannien etwa im Wert von 10 Millionen Sterling Pfund.
Serbien verkaufte an Israel Waffen und Munition
etwa im Wert von $15 Millionen, und Deutschland lieferte militärische
Hilfe im Wert von $ 1,5 Millionen.
Der
Bericht erwähnt auch zivile Ziele, einschließlich der amerikanischen Schule in
Bei Lahia, Gaza, die von F-16 Militärflugzeugen
zerstört wurde. Der ai-Bericht bestätigt
weiter, dass drei Mitglieder und ein
Junge, der ihnen den Weg zu einer Gruppe Verletzter zeigte, am 4. Januar von einer israelischen gelenkten Rakete getötet wurden, die eine gemeinsame
Produktion von Hellfire-System und Lockheed Martin
Boeing hergestellt wurde als Teil eines US-militär-Kontraktes.
Die ai-Vertreter im Gazastreifen fand auch offensichtlichen Gebrauch von in US fabrizierten Phosphorbomben gegen die
Zivilbevölkerung in dicht bevölkerten Gebieten.
(dt.
Ellen Rohlfs)