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Francis Boyle, 26.8.11 Counterpunch
Mit der palästinensischen
Unabhängigkeitserklärung vom 15.November 1988, die von der PNC angenommen wurde
und die alle Palästinenser in aller Welt vertritt, wurde das Exekutivkomitee der
PLO als provisorische Regierung für den Staat Palästina – auf meinen Rat hin –
eingesetzt.
Zusätzlich vermittelt die
Unabhängigkeitserklärung allen Palästinensern rund um die Welt – auf meinen Rat
hin - automatisch die Staatsbürgerschaft des Staates Palästina. Deshalb wird das
Exekutiv- Komitee der PLO in seiner Funktion als provisorische Regierung des
Staates Palästina weiter die Interessen aller Palästinenser in aller Welt
vertreten, wenn Palästina ein UN-Mitglied wird.
Also werden alle Rechte
erhalten: für alle Palästinenser und die PLO. Keinem werden die bürgerlichen
Rechte aberkannt. Die PLO wird nicht ihren Status verlieren. Diese rechtliche
Vereinbarung verletzt nicht die palästinensische Charta, sondern wurde schon von
der PNC angenommen.
Leider hat ein Oxforder
Professor Guy Goodwill-Gill eine Notiz zirkulieren lassen, die voll verzerrter
Darstellungen ist. Die Darstellung gründet sich auf viele irrige Annahmen.
Dieser Professor ist sich all der
rechtlichen und technischen Einzelheiten
nicht bewusst, die ursprünglich – auf meinen Rat hin - in die
palästinensische Unabhängigkeitserklärung eingebaut wurden, um sicher zu gehen,
dass sein Szenarium des Jüngsten Tages sich nicht verwirklicht.
Alle Rechte sind geschützt
worden und werden durch Palästina geschützt, der ein Mitgliedstaat der UN wird,
einschließlich der Rückkehrrechte. In der Darstellung, die ich ursprünglich für
Präsident Arafat und die PLO 1988 machte, erklärte ich, wie wir eine
UN-Mitgliedschaft erwerben können.
Alle Ratschläge, die ich
Präsident Arafat und der PLO 1987 – 1989 gab, basierten ursprünglich auf der
Vermutung, dass wir uns eines Tages um die UN-Mitgliedschaft bewerben würden.
Dieser Tag ist gekommen. Bitte, macht in diesem Sinne weiter. Ich habe für
diesen Tag gearbeitet, als ich zuerst die UN-Mitgliedschaft für Palästina
ungefähr so wie ich die mit Namibia beim UN-Hauptquartier in New York im Juni
1987 vorschlug. Palästinas Antrag auf UN-Mitgliedschaft war meine Idee.
Als mein Client und lieber
Freund, der verstorbene große Dr. Haidar Abdul Shafi, der Chef der
palästinensischen Verhandlungsdelegation mich beauftragte, das palästinensische
Gegenangebot für das nun nicht mehr funktionierende Oslo-Abkommen zu entwerfen,
sagte er mir ganz feierlich: Prof. Boyle, wir haben uns entschlossen, Sie darum
zu bitten, dieses Interim-Friedensabkommen für uns zu entwerfen. Tun Sie, was
Sie für richtig halten! Aber verkaufen Sie nicht unsere Rechte an unsern Staat.
Und ich antwortete Dr.
Haider: Keine Sorge, Dr.Abdul Shafi. Wie Sie wissen, war ich derjenige, der
zuerst nach einer Entstehung eines palästinensischen Staates rief, als ich
zurück im UN-Hauptquartier im Juni 1987 war und dann als Rechtsberater der PLO
bei seiner Entstehung diente. Ich werde nichts tun, was ihm schadet.
Wie ich Dr. Haider
versprach, würde ich nichts tun, was Palästina und den Palästinensern schadet.
Francis A. Boyle ist
Professor für internationales Recht/Völkerrecht an der Universität des Illinois
Jura-College.
(Dt. Ellen Rohlfs)