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Die Zukunft des Staates Palästina

Francis Boyle, 26.8.11  Counterpunch

Mit der palästinensischen Unabhängigkeitserklärung vom 15.November 1988, die von der PNC angenommen wurde und die alle Palästinenser in aller Welt vertritt, wurde das Exekutivkomitee der PLO als provisorische Regierung für den Staat Palästina – auf meinen Rat hin – eingesetzt.

Zusätzlich vermittelt die Unabhängigkeitserklärung allen Palästinensern rund um die Welt – auf meinen Rat hin - automatisch die Staatsbürgerschaft des Staates Palästina. Deshalb wird das Exekutiv- Komitee der PLO in seiner Funktion als provisorische Regierung des Staates Palästina weiter die Interessen aller Palästinenser in aller Welt vertreten, wenn Palästina ein UN-Mitglied wird.

Also werden alle Rechte erhalten: für alle Palästinenser und die PLO. Keinem werden die bürgerlichen Rechte aberkannt. Die PLO wird nicht ihren Status verlieren. Diese rechtliche Vereinbarung verletzt nicht die palästinensische Charta, sondern wurde schon von der PNC angenommen.

Leider hat ein Oxforder Professor Guy Goodwill-Gill eine Notiz zirkulieren lassen, die voll verzerrter Darstellungen ist. Die Darstellung gründet sich auf viele irrige Annahmen. Dieser Professor ist sich  all der rechtlichen und technischen Einzelheiten  nicht bewusst, die ursprünglich – auf meinen Rat hin - in die palästinensische Unabhängigkeitserklärung eingebaut wurden, um sicher zu gehen, dass sein Szenarium des Jüngsten Tages sich nicht verwirklicht.

Alle Rechte sind geschützt worden und werden durch Palästina geschützt, der ein Mitgliedstaat der UN wird, einschließlich der Rückkehrrechte. In der Darstellung, die ich ursprünglich für Präsident Arafat und die PLO 1988 machte, erklärte ich, wie wir eine UN-Mitgliedschaft erwerben können.

Alle Ratschläge, die ich Präsident Arafat und der PLO 1987 – 1989 gab, basierten ursprünglich auf der Vermutung, dass wir uns eines Tages um die UN-Mitgliedschaft bewerben würden. Dieser Tag ist gekommen. Bitte, macht in diesem Sinne weiter. Ich habe für diesen Tag gearbeitet, als ich zuerst die UN-Mitgliedschaft für Palästina ungefähr so wie ich die mit Namibia beim UN-Hauptquartier in New York im Juni 1987 vorschlug. Palästinas Antrag auf UN-Mitgliedschaft war meine Idee.

Als mein Client und lieber Freund, der verstorbene große Dr. Haidar Abdul Shafi, der Chef der palästinensischen Verhandlungsdelegation mich beauftragte, das palästinensische Gegenangebot für das nun nicht mehr funktionierende Oslo-Abkommen zu entwerfen, sagte er mir ganz feierlich: Prof. Boyle, wir haben uns entschlossen, Sie darum zu bitten, dieses Interim-Friedensabkommen für uns zu entwerfen. Tun Sie, was Sie für richtig halten! Aber verkaufen Sie nicht unsere Rechte an unsern Staat.

Und ich antwortete Dr. Haider: Keine Sorge, Dr.Abdul Shafi. Wie Sie wissen, war ich derjenige, der zuerst nach einer Entstehung eines palästinensischen Staates rief, als ich zurück im UN-Hauptquartier im Juni 1987 war und dann als Rechtsberater der PLO bei seiner Entstehung diente. Ich werde nichts tun, was ihm schadet.

Wie ich Dr. Haider versprach, würde ich nichts tun, was Palästina und den Palästinensern schadet.

Francis A. Boyle ist Professor für internationales Recht/Völkerrecht an der Universität des Illinois Jura-College.

(Dt. Ellen Rohlfs)