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Militärischer
Angriff auf „Breaking the
Silence“ ist grundlos,
angesichts seiner
Weigerung, die Vorfälle in Operation Cast Lead nachzuprüfen.
B’tselem, ( Israelische
Menschenrechtsorganisation)
Pressemitteilung, 15.7.09
Angesichts
des israelischen militärischen Angriffs auf die Glaubwürdigkeit der
Soldatenzeugnisse, die von „Breaking the Silence“ ( „Das Schweigen
brechen“) veröffentlicht wurden, hat B’tselem sehr
schnell dem Verteidigungsminister Kopien von Briefen gesandt, die vor kurzem an
den Generalanwalt gesandt worden sind. In ihnen berichtet die Organisation von
schweren Verdächtigungen, dass Soldaten palästinensische Zivilisten als menschliche
Schutzschilde während der Operation Cast Lead (im Gazastreifen) benutzt haben.
Die Briefe gründeten sich auf Zeugnisse, die B’tselem
von palästinensischen Bewohnern des Gazastreifen vor zwei/ drei Wochen
zugesandt wurden. Nach B’tselems Wissen hat die Armee
noch keine Untersuchungen gestartet, um diesen Verdächtigungen nachzugehen.
Die
Beschreibungen der Vorfälle in den B’tselem gegebenen
Zeugenaussagen sind den der Soldaten „Breaking the Silence“
gegebenen sehr ähnlich. Das Militär weigerte sich, ernst zu nehmende,
unparteiische Ermittlungen dieser Vorfälle vorzunehmen. Stattdessen will es
sich allein auf interne Einsatzbesprechungen innerhalb der betroffenen
Einheiten verlassen, um die Wahrheit zu
bestimmen. B’tselem sagt, dass angesichts dieser Politik
der Angriff auf „Breaking the
Silence“ und Medien-Darstellungen durch Militärbeauftragte, die verleugnen,
dass menschliche Schutzschilde bei der Operation angewandt wurden, unaufrichtig und nicht
annehmbar sind. In seiner Antwort
kritisierte der IDF-Sprecher die Anonymität der Soldaten, deren Zeugnisse von „Breaking the Silence“
veröffentlich wurden, doch als B’tselem der Armee die
detaillierten Briefe einschließlich der Namen der palästinensischen Opfer, der
genauen Daten und genauen Ortsangaben der Vorfälle sandte, wurden keine
Ermittlungen vorgenommen.
Seit
dem Ende der Operation Cast Lead im Gazastreifen hat B’tselem
den Behörden, die dem Gesetz Geltung verschaffen sollen, 19 einzelne
Aufforderungen zugesandt, Ermittlungen über Vorfälle einzuleiten, deren
Umstände den Verdacht aufkommen lassen, dass das Militär während der Operation
ungesetzlich handelte. Diese Aufforderungen gründen sich auf Untersuchungen vor
Ort und Zeugenaussagen, die B’tselem von
palästinensischen Bewohnern des Gazastreifens gegeben wurde. Insgesamt beziehen sich die von B’tselem gesandten Briefe auf Vorfälle, in denen 70
palästinensische Zivilisten getötet wurden, mehr als die Hälfte von ihnen
Minderjährige. Unter den Briefen waren zwei, die ausführlich schweren Verdacht
beschrieben, dass das Militär palästinensische Zivilisten als menschliche
Schutzschilde in Ezbet Abd Rabo im nördlichen Gazastreifen benutzten und so das internationale humanitäre Gesetz und eine
explizite Regel des israelischen Gerichtshofes verletzte. Bis jetzt erhielt B’tselem als Antwort nur die Bestätigung, dass man einige
der Briefe erhalten habe.
(dt.
Ellen Rohlfs)