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PCHR 26. Sept. 2010
Anhaltende von der IOF angesetzte Bewegungsbeschränkungen verursachte immenses Leid für die Bevölkerung im Gazastreifen. Die israel. Armee (IOF) schränkt die Ausreise aus dem Gazastreifen nach Israel bzw. in die Westbank, einschließlich Jerusalem oder ins Ausland via Erez-Übergang stark ein, abgesehen von einer begrenzten Anzahl „humanitärer Fälle“. IOF verhindert nun auch, dass eine neue Gruppe von Patienten, Blinde und Amputierte, die medizinische Behandlung brauchen, über Erez ausreisen. IOF stellt fest, dass diese Patienten keine dringende medizinische Behandlung benötigen – hier würde es sich um Luxus handeln. Die Folge davon ist, dass die Zahl der Patienten, denen der Zugang zu Krankenhäusern in Israel und /oder Jerusalem verweigert wurde, sich vergrößert hat.
Andrerseits war der internationale Übergang bei Rafah länger als 3,5 Monate geöffnet.
Das Funktionieren des Überganges – verglichen mit vorausgegangenen Perioden hat sich auch verbessert, was von PCHR als positiver Schritt angesehen wird.
Doch, obwohl der Übergang täglich offen ist, war es nur bestimmten Personen erlaubt, ihn zu benützen: Dazu gehören Patienten, die von der PNA eine offizielle Genehmigung haben, nach Ägypten zu einer medizinischen Behandlung zu gehen und dringende Fälle; Personen, die im Ausland arbeiten und die Aufenthaltsgenehmigung von dort haben; Studenten, die an Universitäten im Ausland eingeschrieben sind; Palästinenser mit ausländischen Pässen oder Ausländer, die mit einem Palästinenser verheiratet sind; Palästinenser mit einer privaten Koordinierung mit ägyptischen Behörden; Palästinenser, die einen gültigen Wohnausweis für Ägypten haben; internationale Delegationen, einschließlich Menschenrechtsdelegationen und Diplomaten; internationale Journalisten; und Palästinenser mit diplomatischem Pass. PCHR glaubt, dass diese Maßnahmen ein positiver Schritt sind. Aber es hofft, dass weitere Schritte in dieser Richtung folgen, damit die Bevölkerung von Gaza das Recht voller Bewegungs-freiheit bekommt, auch die freie Ein- und Ausreise in bzw. aus dem Gazastreifen über den Rafah-Übergang.
Nach den Beobachtungen von PCHR während der Berichtsperiode wurde die durchschnittliche Menge von LKWs, die täglich nach Gaza hineingelassen wurden, weniger: 110 verglichen mit 142 im August. Das sind 22% weniger. Es sind 25% weniger als vor der Belagerung im Juni 2007. PCHR stellte fest, dass die meisten Waren, die in den Gazastreifen gelassen wurden, Lebensmittel waren, eine begrenzte Menge an Holz, Aluminium, Glas, elektrische und Gasöfen, Elektrokabel, Klimaanlagen, Baumaterial und Stahl für die Wasserversorgungsleitung ( CMWU) . PCHR glaubt, dass die IOF weiterhin nur begrenzt Waren in den Gazastreifen lässt; die Situation wird sich verschlechtern und es wird keine positive Veränderung geben.
(dt. Ellen Rohlfs)