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Schlimme Dinge
geschehen, wenn wir still sind.
Gideon Spiro, 3.11.08 in Red Rag, wöchentliche Kolumne.
Als ich im
Reservedienst während des Juni-Krieges
1967 meinen Militärdienst machte, war ich
während der ersten Tage der Besatzung
der Besatzungsarmee in Ost-Jerusalem zugewiesen worden. Während dieser
alten Tage, „waren wir wie die Träumer“ und ich hatte mir noch keine bestimmten Gedanken über die Lösung eines
Konfliktes gemacht, aber ich erinnere mich noch sehr gut, dass ich mich in der Rolle eines bewaffneten Mannes in
Uniform gar nicht wohl fühlte, während ich die zivile Bevölkerung kontrollierte.
Meine Einheit war in einem Hotel in Ost-Jerusalem untergebracht, nicht im
luxuriösesten, aber in einem für Touristen mit Badezimmer bei jedem Zimmer. Die
luxuriöseren Hotels waren für die hochrangigen Offiziere bestimmt, die die
werdende Besatzung darstellten.
Hatten wir den
Besitzer des Hotels gefragt, ob wir in seinem Haus bleiben durften? Zahlten wir
für die Benützung? Ein ranghoher Offizier, dem ich diese Fragen stellte, sah
mich an, als ob ich geistesgestört wäre. Wir sind die Eroberer
und wir herrschen, und eine erobernde Armee fragt nicht um Erlaubnis. Der
Besitz der Besiegten ist für alle frei
und die Besatzung kann damit machen, wie es ihr gefällt. Sie kann ihn
konfiszieren, wenn sie es wünscht, sie kann ihn nationalisieren, wenn sie will;
sie kann ihn zerstören, wenn sie will.
Vom ersten Tag an,
sah sich Israel selbst als „aufgeklärter Besatzer“ (Später wurde allen deutlich, dass es so etwas gar nicht
gibt.) Und tatsächlich, wir schossen nicht wild um uns in den Straßen – es war
nämlich nicht nötig. Die Palästinenser standen noch unter dem Schock der
Niederlage, eine der Folgen, unter denen eine Bevölkerung leidet, die den
Befehlen der Besatzung unterworfen ist.
Als ich aus dem
Reservedienst entlassen wurde, versprach ich mir, dass ich mich nie wieder bewaffnet und in Uniform unter einer zivilen Bevölkerung bewegen möchte. Dieses Versprechen habe ich
gehalten. Das war bevor die Besatzung Wurzeln geschlagen hat, bevor die
Siedlungen gebaut wurden, vor dem
jüdischen Terroristen-Untergrund, vor Ministerpräsident Yitzhak Rabin, vor dem Bat-Ayin-Untergrund und natürlich bevor die Bombe vor Prof.
Zeev Sternhells Haus gelegt
wurde.
Wenn mir damals
jemand erzählt hätte, dass 40 Jahre später die Besatzung noch immer kein Ende
gefunden hätte, hätte ich gedacht, sie hätten Wahnvorstellungen …Welches
normale Land, so dachte ich, würde freiwillig die Last der Kontrolle über ein
anderes Volk auf sich nehmen – mit all den Härten, die damit verbunden sind?
Ich nahm an, wenn
die Siegesfeiern abgeebbt seien -
nämlich in ein paar Monaten - dass Israel die Gebiete, die es erobert
hat, evakuieren wird, wie 1956 beim Sinaikrieg. David Ben Gurion hatte schon die Errichtung des „dritten Königreiches
von Israel“ ausgerufen . Die USA und die Sowjetunion
hatten Israel dann „geholfen“, vom hohen imperialen Baum wieder herunter zu
kommen, auf den es geklettert war….
Im Rückblick ist es
heute klar, dass die Schreckenssaat der Besatzung schon während ihrer ersten
Tage gesät worden war. General Chaim Herzog ( später Präsident des Staates, der die jüdischen
Untergrundmörder entschuldigte), der erste Gouverneur der besetzten Gebiete (
die damals noch „fest gehaltenen
Gebiete“ genannt wurden und später nach der biblischen Bezeichnung „Judäa und Samaria) begann den Transfer der Palästinenser über den
Jordan.
Im Lauf des Sieges
schwappte über Israel eine Welle von
säkularem Nationalismus’, die von religiösem Zelotentum
begleitet wurde. Religiöse Führer und
Personen der Öffentlichkeit von beiden Seiten der politischen Linie, die
Labor- und die revisionistische
Bewegung, die meisten säkular, kamen im Juli 1967 zusammen und gründeten
die Bewegung des „Ganzen Landes Israel“. Die vereinigte sich später mit der
Likud….
Ministerpräsident
Levy Eshkol sprach
von „Groß-Israel.“
Der zionistische
Ethos der „Erlösung des Landes“ in
Verbindung mit einer religiösen Ideologie, die sich auf ein göttliches
Versprechen gründete, das mehrfach im
Buch der Genesis in verschiedenen Formulierungen auftaucht, heißt im
Wesentlichen „euch und euren Nachkommen habe ich das Land gegeben“. Es ist die
ideologische Begründung, auf der die Besatzung bis zum heutigen Tag beruht.
Zu Beginn der
Besatzung gab es warnende Stimmen. Sie sahen voraus, was auf sie zukommen
würde. Z.B. Prof.Yeshajahu Leibowitz
warnte davor, dass der Staat Israel – wenn er
an der Besatzung festhielte - ein Polizeistaat würde. Später prägte er das Wort „Judäo-Nazi“, als er die grausame Natur erkannte, die die
Besatzung angenommen hatte. Da gab es die Matzpen-Erklärung,
die Initiative des Schriftstellers und Künstlers Shimon Tzabar
und des Journalisten Haim Hanegbi,
die in die Zukunft schauten . Hier ein vollständiges
Zitat von ihnen: „Unser Recht, uns gegen Zerstörung zu verteidigen, gibt uns
nicht das Recht, andere zu unterdrücken; Besatzung bringt ausländische
Herrschaft, ausländische Herrschaft hat Widerstand zur Folge; Widerstand bringt
Unterdrückung; Unterdrückung verursacht Terror und Gegenterror; die Opfer des
Terrors sind gewöhnlich unschuldige Menschen. Das Festhalten an den besetzten
Gebieten macht uns zu einer Nation von Mördern und Mordopfern. Verlassen wir
die besetzten Gebieten so schnell wie möglich.“ ( Haaretz,
22.9. 1967)
Nach dem Krieg
arbeitete ich als Korrespondent für Al-Hamishmar ( Mapans Tageszeitung) bei der UN
und in den USA. Am 24. November 1967 wurde mein Bericht veröffentlicht: „Eine
Woche von Veränderungen im Sicherheitsrat“. Man konnte darin lesen: „Drückt
Israels hartnäckige Haltung zu „Frieden durch direkte Verhandlungen“ einen
ehrlichen Wunsch aus, zu einer Friedensübereinkunft zu kommen, oder ist es
vielleicht ein politisches Manöver, das tatsächlich die öffentliche Meinung
überwindet, hinter dem sich aber eine Neigung verbirgt, die jetzige Situation
auf Dauer hinauszuschieben? So lange keine
zuverlässigen Erklärungen gehört worden sind, die bestätigen, dass Israel nicht
nach Annexionen und Eroberungen strebt, bleibt diese Frage offen.“
Im April 1972 wurde
die 19. Konferenz der Nationalen Studentenunion im Meir Shfeya-
Jugenddorf abgehalten. Die Hauptsprecherin der Konferenz war die
Ministerpräsidentin Golda Meir. Ich war damals der Herausgeber der
Studentenzeitung der Haifaer Uni „Post Mortem“ und
auch ein Vertreter der Konferenz. Studenten wurde die Möglichkeit gegeben,
Fragen zu stellen . In der Zeitung Davar
( Histadrut) las ich dann
den folgenden Bericht. „Unter den herausragenden Fragenden war der Herausgeber
der Haifaer Studentenzeitung Gideon Spiro, der nach den
Friedensplänen der Regierung fragte , wie z.B. „Was
ist vorrangig: Frieden oder Land?“ U.ä. Seine Worte
machten den Eindruck, als sei er rechthaberisch und extrem. Und als er von der
Ministerpräsidentin nach einem Friedensplan gefragt wurde, antwortete er:
„Zurück zu den Grenzen von 1967“. Darauf antwortete die Ministerpräsidentin: „
Ich bitte darum, sich von der Illusion zu trennen, dass es da eine Wahl gebe
zwischen Frieden oder Gebieten.“ (4.4.72, Davar) Ein
knappes Jahr später zahlten wir für solch eine Arroganz mit dem Yom Kippur-Krieg. Ich muss nicht
betonen, dass Golda Meirs Worte stürmischen Applaus erhielten und meine Fragen
feindselig entgegen genommen wurden.
Ich erzähle diese
Geschichte, nicht nur, weil ich mich daran gut erinnere, sondern weil es
ausdrückt, was in der israelischen Gesellschaft während der langen Zeit vor
sich gegangen ist. Die Stimmen des Friedens wurden von triumphalem Geschrei und
der Unterstützung für die Besatzung übertönt und der stürmische Applaus von
Hunderten von Vertretern bei der Konferenz symbolisiert das hässliche Phänomen,
dass die Öffentlichkeit in Israel heimgesucht hatte: Zusammenarbeit – im
Stillen oder aktiv – mit den Ungerechtigkeiten der Besatzung.
Israel errichtete
eine der raffiniertesten und grausamsten Apparate von
Besatzung und Unterdrückung in der 2. Hälfte des 20. Jahrhundert und zu Beginn
des 21. Jahrhundert.
In den Besetzten
Gebieten errichtet Israel den Staat der Siedler, den Staat der Besatzung und
der Apartheid, in dem nur ein Gesetz herrscht, das den Juden Privilegien gibt
und ein anderes Gesetz der unterdrückerischen Militärverwaltung für das einheimische
palästinensische Volk.
Viele Deutsche
behaupteten nach dem 2. Weltkrieg, dass „sie nichts davon gewusst hätten“, was
in den KZs und Todeslager vor sich gegangen sei, die meistens sehr weit von
ihren Häusern entfernt lagen.
In Israel kann
keiner behaupten, dass er nichts weiß. Die Schrecken der Besatzung und der
Kriegsverbrechen geschahen und geschehen vor unserer Haustür mit der vollen
Zusammenarbeit wesentlicher Teile der Bevölkerung. Die israelische
Öffentlichkeit weiß, dass das Siedlungsunternehmen illegal war, nach dem
Völkerrecht ein Kriegsverbrechen. Sie wusste, dass die Errichtung von
Siedlungen mit Raub von palästinensischen Land
verbunden war. Sie wusste, dass diese Aktionen
die Ursache für palästinensischen Widerstand sind, der, solange wie das Siedlungsunternehmen
wächst und sich ausdehnt, auch wächst. Dies wiederum lässt die
unterdrückerische Hand der Besatzung
härter werden. Die israelische Öffentlichkeit wusste Bescheid über die
kollektiven Strafen, über die Zerstörung der Häuser, über die Ausgangssperren,
die wochenlang über ganze Gemeinden verhängt wurden, über die hundert Tausenden von
Administrativhäftlingen, über die Folterungen in den Shin
Bet-Kellern, über die Straßen „nur für Juden“. Sie
weiß Bescheid über die Besatzungsmächte, die auf die zivile Bevölkerung
schießen; dies hat den Tod von mehr als 1000 Kindern gekostet. Sie weiß über
die täglichen Demütigungen von hundert Tausenden von Palästinensern an den
Kontrollpunkten, über das Ausreißen
palästinensischer Olivenbäume, über die Pogrome ( ja
so steht es hier! ER), die die Siedler gegen ihre Nachbarn ausführen, über das nächtliche gewalttätige Eindringen in die
Häuser palästinensischer Familien, über die Unterernährung von Teilen der pal. Bevölkerung wegen wirtschaftlicher Not, die die
Besatzung verursacht, während die Siedler ihren Nachbarn das Wasser stehlen, um
sich in Swimmingpools zu erfreuen.
Die israelische
Öffentlichkeit wusste Bescheid, nicht nur weil alles in den Zeitungen
veröffentlicht wird, sondern weil ein großer Teil von ihnen Partner dieser
Verbrechen sind. vom normalen Soldaten
bis zum Anwalt, dem Arzt, dem Dozenten, dem Elektriker, dem Angestellten in den
Gemeindebüros, dem Versicherungsvertreter und dem Klemperer, der Reservedienst
macht – sie alle werden „das Volk Israel“ genannt – sie wussten und wissen aus
erster Hand, was da drüben vor sich geht. Der Soldat auf Urlaub erzählt seiner
Freundin von seinen Aktionen und der Anwalt, der Arzt, der Dozent, der
Klemperer und Elektriker erzählten seinen Freunden.
Der große
Besatzungsapparat wird von einem
sekundären Apparat von Militäreinheiten, der Polizei, dem Geheimdienst, der
zivilen Verwaltung, dem militärischen Justizsystem und der Siedlerführung aufgebaut. Alle zusammen arbeiten wie gut
geölte Maschinen über dem gebeugten Rücken des palästinensischen Volkes und zwar
eng zusammen mit dem zivilen
Apparat innerhalb der Grünen Linie. Die
Besatzung erfreut sich der Zusammenarbeit mit dem Rechtssystem, von den
Richtern des Friedens bis zum Obersten Gerichtshof, von der sozialen
Versicherung, dem Innenministerium, dem Bildungs- und Gesundheitsministerium.
Wenn die Agenten der Besatzung ihre Aufgaben als absolute Herrscher in den
besetzten Gebieten beendet haben, werden
sie in ähnliche Apparate innerhalb der Grünen Linie aufgenommen.
Militärrichter, die der Besatzungsarmee juristische Unterstützung gaben, werden Richter im zivilen System und
unterstützen von dort weiter die Besatzung.
Militärärzte, die ihren Beruf verraten haben und die Folterungen unterstützt
haben, werden ins zivile Gesundheitssystem übernommen. Ranghohe Offiziere …
werden ins zivile System eingebunden entweder als Geschäftsleute, Bürgermeister
oder Schulleiter und zu unserer Schande sogar als Ministerpräsidenten und
Minister , die Kriegsverbrechen begangen haben – und von diesen Positionen
unterstützen sie weiter die Besatzung.
Die israelische
Gesellschaft verurteilt die Kriminellen
nicht, und spuckt sie auch nicht aus – sie sieht sie als Aktivposten und arbeitet zusammen mit dem Übel.
Auch der
Journalismus arbeitet auf verschiedene Weise mit der Besatzung zusammen, vor
allem übernimmt sie die Sprache der Besatzung. Die Besatzungsarmee wird
„Verteidigungsarmee“ genannt, die Guerillakämpfer werden alle „Terroristen“
genannt oder „Saboteure“ und die besetzten Gebiete werden, wie schon
gesagt, als Judäa und Samaria bezeichnet. Militärkorrespondenten operieren
normalerweise als eine Erweiterung des Armes des IDF-Sprechers.
Es ist kein Zufall, dass der Mossadchef Meir Dagan von Kanal 2, dem beliebtesten TV-Kanal, als Mann des
Jahres gewählt worden war. Der abstimmende Journalist Emanuel Rozen genoss in vollen Zügen das Image von Dagan wie er mit einem Messer zwischen den Zähnen als Durchschneider arabischer Kehlen gezeigt wurde, während der
jetzt im Koma liegende Sharon von Dagan als Experten
im Kopfabtrennen gesprochen hatte .
Auch die
Universitäten sind ein Teil der Zusammenarbeit mit der Besatzung. Die meisten
„nationalen Sicherheitsinstitute“, die den verschiedenen Universitäten angeschlossen
wurden, beschäftigen frühere Armeeoffizier, die von Killern zu ehrenhaften
Akademikern wurden.
„Ariel College“ das
in Israel als ein Teil der
Hochschulbildung angesehen wird, arbeitet in den besetzten Gebieten und keine
Hochschule boykottiert diese Institution, die unter dem Schutz des
Apartheidregimes operiert.
Was die israelischen
Künstler betrifft, aus deren Reihen man
mit dem größten Protest gegen die Ungerechtigkeiten der Besatzung
rechnen sollte, entpuppen sich die meisten unter ihnen als Hasen und Feiglinge. Man kann die Künstler
an den Finger einer Hand zählen, die
sich gegen die Besatzung stellten und Friedens- und
Menschenrechtsgruppen unterstützen. Der überwiegende Teil von ihnen ist
„apolitisch“ und bietet seine Arbeit sogar den Soldaten in den besetzten
Gebieten an. Tatsächlich singen sie, aber wenn es um Zivilcourage geht, sind
ihre Lippen versiegelt …
Die „Bewegung der
Qualitätsregierung“ in Israel ist vielleicht das letzte Beispiel für die
Schizophrenie der israelischen Gesellschaft.
Was könnte edler sein, als für eine gute Regierung zu kämpfen, gegen Korruption
und zu Gunsten einer vernünftigen
Verwaltung? Jedes Jahr vergibt die Bewegung den Preis „Ritter der
Qualitätsregierung“ Das Problem ist,
dass die Bewegung an der Grünen Linie , der Grenze von
1967 hält. Was jenseits dieser Linie geschieht, interessiert nicht. Der Führer
der Bewegung, Eliad Shraga,
der mit der Armee verbunden ist
(Offizier einer Elite-Fallschirmtruppe, wie es die Internetsite der Bewegung
nennt), wurde auf Kanal 7, der
Siedlerstation interviewt . Er sprach erhabene Worte
über Integrität und den Kampf gegen die Korruption, als ob er sich nicht an
eine Bande von Landräubern und Übertreter von Menschenrechten wenden würde.
2007 geschah es, dass die Bewegung den Preis dem Siedler MK Aryeh
Eldad gab „in Anerkennung für seinen besonderen
Einsatz, die Regeln des Gesetzes einzuhalten
und die Qualität der Regierung in Israel zu stärken. MK Dr. Aryeh Eldad ist ein wunderbares
Beispiel für die Integration von öffentlicher Aktivität mit Integrität und
sauberen Händen,“ nicht weniger. Die Bewegung empfand nicht die Absurdität, einem Siedler solch einen Preis zu geben, der
in den besetzten Gebieten lebt und sich
am Landraub beteiligt, der die Apartheid rechtfertigt, der zur Todesstrafe des
Ministerpräsidenten aufruft, weil er eine Meinungen zum Ausdruck brachte, die
für ihn unannehmbar waren. Kurz gesagt, dieser Mann ist ein klassischer Faschist. Aber für all dies
bekommt er Anerkennung als ein Beispiel und als Beispiel für Integrität. Diejenigen, die mit MK Eldad
in jenem Jahr den Preis teilten, einschließlich des früheren Vizepräsidenten
des Obersten Gerichtshofes Mishal Cheshin
und des Journalisten Mickey Rosenthal, sahen dies nicht als eine unannehmbare
Situation an, aus der Perspektive der Integrität, und es fiel ihnen nicht ein,
zu erklären, dass sie nicht Teil einer
solchen Gruppe sein wollten. In
dieser Hinsicht bin ich besonders traurig, dass der frühere MK Ariyeh „Lova Eliav“
ein ehrenwerter und geachteter Mann (selbst wenn er von der zionistischen
Linken kommt), damit einverstanden war, in dieser Bewegung als Ehrenpräsident
zu dienen und bei dieser Farce mitzumachen.
Diese Kritik wird
aus der Perspektive eines Menschenrechtsaktivisten geschrieben. Das mit
Atombomben bestückte Israel stellt heute eine Gefahr für sich selbst und andere
dar, aber es ist wichtig zu betonen, dass das Bild Israels nicht nur finster
ist. In Israel gibt es eine eindrucksvolle Liste von
Menschenrechtsorganisationen und Organisationen, die gegen die Besatzung
kämpfen und in meinen Augen sind sie das „wunderbare Israel“. Diesen
beispielhaften Gruppen ist es aber bis jetzt nicht gelungen, die Machtordnung
in Israel zu verändern – aber sie sind unsere Hoffnung, den Krieg zwischen Gog und Magog zu entscheiden.
(Dieser
Artikel wurde auf Anfrage des „Öffentlichen Komitees gegen Folter“ geschrieben, anlässlich der Eröffnung der
Ausstellung „Schweigen am Rande“ im Artists
House in Tel Aviv am 25.10. – 18.Nov. 2008)
(Aus dem Hebr. George Malent; dt. Ellen
Rohlfs)
http://www.hagada.org.il/hagada/htm/modules.php?name=news&file=article&sid=6270