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Industrielle kämpft
nicht gegen Windmühlen!
Adam Keller,
Gush Shalom 7.3. 10
Sehr geehrte Herren
Letzte Woche haben Sie scharf gegen
die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg protestiert. In ihr
heißt es, dass Produkte, die in Siedlungen in den besetzten Gebieten
hergestellt werden, nicht zu „Made in Israel“ gezählt werden, und deshalb
beim Eintritt auf den Europäischen Markt nicht unter die
Zollausnahmebestimmungen gerechnet werden. Wie man bei einem Interview bei
„Stimme Israels“ ( 27.Februar 2010) feststellte, bedeuten diese Vorschriften
eine bedeutende Preiserhöhung der Siedlungsprodukte und ein Schaden
der Wettbewerbsfähigkeit der Fabriken, in denen die Produkte hergestellt
werden.
Im Namen der Industriellenvereinigung protestierten Sie
gegen diese europäische Vorschrift und forderten ihre Aufhebung und riefen die
Regierung Israels auf, dagegen zu handeln. Mit allem nötigen Respekt hoffe ich,
dass es Ihnen klar wird, dass Sie gegen Windmühlen kämpfen, ja, einen sinnlosen,
von vornherein zum Scheitern verurteilten Kampf führen.
Es wird für Industrielle Zeit, die
Schrift an der Wand zu lesen und zu verstehen, dass vom Standpunkt des
reinen Geschäftes, ein Investment in die Siedlungen eine schlechte und
schädigende Anlage ist. – ganz
abgesehen von der allgemeinen Ansicht über Israels Zukunft und seiner
dringenden Notwendigkeit, mit seinen Nachbarn Frieden zu schließen.
Überall in der Welt taucht seit
langem ein Konsens auf, der vollkommen gegen die von Israel in den besetzten
Gebieten gebauten Siedlungen ist
und diese ablehnt – es sind
Siedlungen, deren Bau und andauernde Existenz eine schwere Verletzung des
Völkerrechts darstellt; denn sie
stehen an Orten, die in keiner Weise Teil von Israels Herrschaftsgebiet sind.
Die Gush Shalom-Bewegung hat schon
immer das Siedlungsprojekt abgelehnt, das den Weg zum Frieden blockiert. Und
unser Aufruf an die israelischen
Bürger, die Siedlungsprodukte zu boykottieren, ist nicht auf taube Ohren
gestoßen. Schon seit Jahren wird
der Boykott von Siedlungsprodukten von vielen verschiedenen Haushalten von
Friedensuchenden Israelis aufrecht erhalten, die sich
wegen Informationen an uns wenden. So haben sich auch Europäer an uns
gewandt – Aktivisten aus Friedens- und zivilen Gesellschaftsorganisationen aus
Ländern wie Schweden und den
Niederlanden. Aber nach und nach auch von offiziellen Vertretern, die uns wissen
ließen, dass sie die Sache ernst nehmen, auf der Ebene der EU als Ganzes
aber auch in einzelnen EU-Ländern.
Ich hoffe, Sie werden verstehen und
die Botschaft an Ihre Industriellen-Kollegen weitergeben,
dass die Vorschriften des
Europäischen Gerichtshofes eine natürliche und unvermeidliche
Folge des internationalen Konsens gegen
die Siedlungen ist. Es besteht keine Chance, dass diese Vorschriften rückgängig
gemacht werden. Im Gegenteil, es besteht die konkrete Chance, dass ihnen
schärfere Maßnahmen folgen bis zu dem Punkt, dass
die Einfuhr sämtlicher Produkte aus Sielungen auf europäische Märkte und
andere Teile der Welt
verboten wird.
Zweifellos ist es ihnen bewusst, dass die meisten
Industriellen, die ihre Fabriken in den Siedlungen in den besetzten Gebieten
angelegt haben, dies nicht aus ideologischen Gründen getan haben, sondern
aus rein geschäftlichen Gründen –besonders
die beträchtlichen direkten oder indirekten Subventionen, die
die Regierung Israels denen vermacht, die ihre Fabriken in die Siedlungen
setzen.
Bedeutende Fabriken wie ‚Multilock’
und ‚Barkan Wineries’ haben schon herausgefunden, dass wenn man sich in den
Siedlungen befindet, sich für
internationale Geschäftbeziehungen
unüberwindbare Barriere sich aufbaut. Sie zogen die Konsequenzen und
zogen aus den Besetzten Gebieten heraus ins eigentliche Israel. Gegenwärtig
macht die Ahava-Kosmetikfirma, die an der Küste des Toten Meeres in den
besetzten Gebieten liegt, die Erfahrung, dass ihre Produkte weltweit eine
äußerst kontroverse und umstrittene Angelegenheit ist.
Ich würde Ihnen empfehlen …, dass Sie Ihren Kollegen empfehlen, jedes weitere Investment in Siedlungen in den besetzten Gebieten zu vermeiden und Vorbereitungen zu treffen, die Fabriken so bald wie möglich aus diesen Gebieten herauszunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Adam Keller, Sprecher von Gush Shalom. POB 2642 Holon 58125.