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Rassismus bei einer Konferenz

 

Presseerklärung von Gush Shalom, 13.5.08

 

In einem Brief an den Staatsanwalt Menny Mazuz ruft Gush Shalom zu einer Ermittlung  gegen die Siedler-Rabbiner Zalman Melamed, Dov Lior und Yisrael Damet auf, um sie wegen rassistischer Hetze anzuklagen.

Die drei Rabbiner sprachen neulich bei einer Konferenz der extremen Rechten in der Stadt Ramleh. Das ausdrückliche Ziel der Konferenz war: Eine Diskussion über die geeignete Haltung gegenüber der arabischen Minderheit und zwar vom jüdisch-religiösen Standpunkt aus.

Rabbiner Lior aus der Siedlung Kiryat Arbar sagte, dass es ein Fehler gewesen sei, den 6-Tage-Krieg nicht dazu zu benutzen, das Land vollständig von seinen ausländischen ( d.h. arabischen) Bewohnern zu befreien und dass dieser Fehler durch ein intensives Regierungsprogramm korrigiert werden müsse, das zum Ziel hat, die Palästinenser in arabische Länder „umzusiedeln“.

 

Rabbiner Zalman Melamed aus der Siedlung Bet El sagte, dass die biblischen Schriften, hinsichtlich „der Fremden unter euch“ wo bei die Juden besonders ermahnt werden, sie mit Achtung und Toleranz zu behandeln, in unserer Zeit keine Gültigkeit hat mehr hat. In unserer Zeit sollte die Präsenz von Arabern und anderen Nichtjuden im Lande eher gar nicht toleriert werden. Indem er sich selbst auf den Ramban ( Maimonides), den großen mittelalterlichen Weisen beruft: „ es sollte ihm nicht einmal erlaubt werden, das Land zu durchqueren, wegen des mögliche negativen Einflusses; ganz sicher sollten sie nicht im Lande wohnen

 

Rabbiner Yisrael Samet von Hagarin Ha Torani, einer nationalistisch religiösen Gruppe in Ramleh sagte, es sei die wichtigste Aufgabe für religiöse Leute, die in gemischten Städten leben, arabischer Gewalt aus dem Weg zu gehen, die es ja nicht immer gibt. Man sollte aber verhindern, dass arabische und jüdische Kinder, die im selben Stadtteil leben, mit einander spielen.“

 

Wenn es jemals einen klaren und offensichtlichen Fall gegeben hat,  der die Anwendung des Gesetzes gegen rassistische Hetze nötig macht, das vor mehr als 10 Jahren in Kraft trat, dann ist es diese, schreibt Gush Shalom an Staatsanwalt Mazus und bemerkt dass Rab. Lior und Rab Melamed unter den Westbanksiedlern wohl bekannt und sehr geachtet werden und dass diese Worte unter den Siedlern großen Einfluss haben und eine Siedler dazu veranlassen könnten, Gewalt gegen die Palästinenser anzuwenden und dass Rab Samet absichtlich die Stadt Ramleh als Wohnort gewählt habe, um einer militanten und gut organisierten, national religiösen Gruppe vorzustehen, mit der unverhohlenen Absicht, die Spannungen zwischen seiner jüdischen und arabischen Bevölkerung zu verschärfen  und jede Chance für eine Koexistenz zwischen den beiden Gemeinschaften zu unterbinden.

 

Der Gush Shalom-Brief ersucht auch den Staatsanwalt die Komemiut-Bewegung (nationale Aufrichtigkeit) in die Ermittlungen mit einzubeziehen. Sie ist ein Teil der Nationalen Unions-partei in der Knesset, die die Versammlung in Ramleh organisierten, bei der die drei Rabbiner sprachen.

Kontakt Adam Keller

 

(dt. Ellen Rohlfs)