Israel Palästina Nahost Konflikt Infos
Amira Hass, Haaretz, 7.9.15
Die
Zerstörungsorder ist gegen
Wohnhäuser, Zisternen, Schuppen in Zone C, die ganz unter isr. Herrschaft ist,
veröffentlicht worden .
Mehr als
11 000 Abrissorder stehen gegen
mindestens 13 000 palästinensische Bauten
in Zone C bevor – nach der israel. „Zivilverwaltung“ in der Westbank. Die
Zahlenangaben zeigen, dass zwischen 1988 – 1995 nur durchschnittlich 49
Zerstörungsorder in den 60% der Westbank (nach dem Oslo-Abkommen Zone C) gegeben
wurde . Der Durchschnitt schoss 1996 – 2001
auf 306 hoch, von 2002- 2009
auf 511. Während dieser 13 Jahre erhöhte sich diese Zahl langsam aber
stetig von Jahr zu Jahr.
Abrissorder wurden gegen viele verschiedene Arten von Strukturen erlassen, von
Wohnungen und öffentlichen
Gebäuden, die solid mit
Betonblöcken gebaut waren und Zelte, Blechhütten, Schafställe, transportable
Toiletten, Strompfeiler, Sonnenpanels und Zisternen, die das Regenwasser
sammeln. Was allen gemeinsam ist: Sie wurden ohne Genehmigung der
Zivilverwaltung gebaut-
Der
US-Offizier für die Koordination humanitärer Angelegenheiten analysierte die
Daten der Zivilverwaltung, die dank einer Anfrage einer Informationsfreiheit
gegenüber Bimkom- Planern erhalten wurde. Es sind Planer für Planungsrechte und
der unabhängige Untersuchende Dror
Etkes. Ochas Bericht wird heute veröffentlicht.
Die Zahl
zeigt an, da seit 1988 bis Ende 2014 Israel 14087
Abrissorder für
palästinensische Strukturen gab. Von diesen sind 2802 oder 18,9% ausgeführt
worden. Während dieser Jahre veröffentlichte die Zivilverwaltung 6984
Abrissorder gegen jüdische Siedler. Davon wurden aber
nur 854, oder 12% ausgeführt worden etwa300 000 Palästinenser und über
356 000 Siedler leben in Zone C. Aber OCHAs Bericht betont, dass ein strenger
Zahlenvergleich unfair ist, da die beiden Bevölkerungen von völlig verschiedenen
Positionen aus anfingen
Die
Zivilverwaltung hat insofern für
die jüdischen Siedlungen einen Gesamtplan
geliefert, der 282 174 Dunum
umfasst; das sind 8,5 % der Zone C. Das
noch ungeplante Gebiet umfasst die Siedlungsgemeindegrenzen, die viel
größer sind.
Im
Gegensatz dazu liefert der Generalplan für die Palästinenser
nur 18 248 Dunum – weniger als 1% von Zone C.
Der
Bericht sagt außerdem, dass die Palästinenser 2030 Forderungen von eingereicht
hätten, für Baugenehmigungen in den Jahren 2010 -14. Doch erhielten sie nur 33
Dunum, also 1,5%. Im Gegensatz dazu veröffentlichte Israel Bauangebote für 2359
Wohneinheiten allein 2014 in den Siedlungen.
OCHA
begann
mit dem Dokumentieren der Zerstörungen palästinensischer Strukturen Mitte
2000. 2009 dokumentierte es 190 Abrisse, 2010 schon 353 und 2010
bereits 577. „2012, 2013 und 2014
waren die Zahlen 524, 564 und 496
jeweils. Aber in diesem Jahr wird ein neuer Rekord gesetzt 384
Abrisse sollen allein in den ersten sechs Monaten geschehen.
Der
Bericht zitierte auch Israels Gründe für die Abrisse. Sie sind nach jordanischem
Recht eine legitime Zwangsmaßnahme -
ein in Kraft befindliches Gesetz, als Israel 1967 die Westbank eroberte,
das nach der Haager Konvention
als Besatzungsmacht galt wie auch seit 1967 unter militärischer
Besatzungsorder. Das Interim-
Abkommen 1995 mit den
Palästinensern bestimmt, dass das Planen in Zone C von israelischen
Planungsagenturen geliefert werden muss.
Die
Antwort auf den Bericht des
Koordinators der Regierungsaktivitäten in den (besetzten) Gebieten
veröffentlichte folgende Antwort: Die Zahlen, die in dem Bericht erscheinen,
stimmen nicht mit denen überein, was
vor Ort geschehen ist, da unter andern Gründen der Bericht Zahlen von
Ost-Jerusalem einschließt, das nicht unter unserer Jurisdiktion ist. In
Übereinstimmung mit dem Interim-Abkommen, das Israel und die palästinensische
Behörde unterzeichneten und das von der internationalen Gemeinschaft anerkannt
wurde, erfordert jeder Bau in Zone C die Genehmigung der verantwortlichen
Behörde. Es sollte bemerkt werden, dass die Zivilverwaltung augenblicklich gemäß
den Forderungen der palästinensischen Bevölkerung an 13 Grundriss-Plänen
stufenweis im Voraus arbeitet. Vier von diesen haben schon die Planungsetappe
hinter sich.
Im
Gegensatz zu dem, was im Ocha-Bericht steht, schließt er Gebäude im
Jerusalem-Distrikt der palästinensischen Behörde ein, aber nicht jene in
Ost-Jerusalem.
(Dt.
Ellen Rohlfs)