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Beit Arabiya zum 6. Mal zerstört

 

Itay Epshtain – ICAHD   http://www.icahd.org/Beit_Arabia_Demolished

 

Die israelischen Behörden zerstörten  Beit Arabiya früh am Morgen des 11. Oktober 2012 seit 1998 zum 6. Mal,  nachdem es im Juli dieses Jahres nach der 5. Zerstörung wieder aufgebaut worden  war. ICAHD nennt die israelischen Führer persönlich verantwortlich für diese Politik und Praxis, die ein Kriegsverbrechen  und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

Beit Arabiya, das nahe der Westbankstadt Anata (Zone C) nordwestlich von Jerusalem liegt, ist ein lebendiges Symbol für  den Widerstand gegen die Besatzung und dem Wunsch nach Gerechtigkeit und Frieden. Wie sein Name sagt, ist Beit Arabiya das Heim von Arabiya Shawamreh, ihrem Ehemann Salim und ihren sieben Kindern, eine palästinensische Familie, deren Heim fünfmal von den israelischen Behörden zerstört wurde und jedes Mal von ICAHD, Palästinensern, Israelis und internationalen Friedenaktivisten  wieder aufgebaut wurde, bevor es an diesem Morgen wieder zerstört wurde.

Arabiya und Salim haben ihr Haus zu einem Friedenszentrum gemacht, im Gedenken an Rachel Corrie und Nuha Sweidan, zwei Frauen – eine Amerikanerin und eine Palästinenserin - die beim Widerstand gegen Hauszerstörung im Gazastreifen den Tod fanden. In den letzten zehn Jahren hat ICAHD  im Beit Arabiya viele Gäste und Besucher  beim jährlichen  Lager des Wiederaufbaus des Hauses gehabt. Es wurden 186 zerstörte palästinensische  Häuser von ICAHD wiederaufgebaut.

Beit Arabiya wurde kürzlich während des 10. jährlichen Aufbaulagers, an dem mehr als 30 Internationale teilnahmen - zusammen mit Israelis und Palästinensern, die sich weigern Feinde zu sein - wieder aufgebaut. So demonstrierten sie, dass sie Partner für  den Frieden sind. Innerhalb von zwei Wochen  wurde der Haufen  Bauschutt, der am 23. Januar mitten in der Nacht nach der Zerstörung liegen blieb, in ein vollfunktionierendes Haus  mit Terrasse verwandelt.

Jedes Jahr werden Hunderte von Palästinensern gezwungen, ihr Haus zu verlassen, das auf ihrem Grund und Boden erbaut wurde. Seit  1967 hat Israel mehr als 26 000 palästinensische Häuser in der Westbank, Ost-Jerusalem und im Gazastreifen zerstört. (( 472 allein im Oktober 2012, davon 140 Wohnungen; und 685  Menschen wurden obdachlos gemacht)) ICAHD hat im Ganzen 186  palästinensische Häuser, die illegal von Israel zerstört worden waren, wieder aufgebaut und  hat beschlossen,  es wolle ein Ende dieser illegalen Politik sehen.

 

Im Juni 2012 erhielt der UN-Menschenrechtsrat den jährlichen Bericht von Prof. Falk, dem Sonderberichtserstatter für Menschenrechte in den besetzten Gebieten. Falk warf ein Schlaglicht auf den beunruhigenden Fall von Salim und Arabiya Shawamreh und stellte fest, dass dies beispielhaft für eine allgemeine palästinensische Klage sei, dass ihre Eigentumsrechte indirekt durch die Verweigerung offizieller Genehmigungen und  die folgende Ausstellung von Zerstörungsordern angeeignet wurden.“ Der UN-Experte warf außerdem ein Schlaglicht darauf, dass auch wenn das Haus im nächsten Monat wieder aufgebaut wird, die Familie ständig unter dem Druck lebt, dass es jeden Moment  wieder zerstört wird. Diese ständige Bedrohung durch  israelische Bulldozer  verdirbt das Gefühl von Normalität, das für die Erziehung von Kindern so wichtig ist.

Der frühere UN-Menschenrechtskoordinator für die besetzten Gebiete, Maxwell Gaylard, besuchte  im Januar 2012 das zum 5. Mal zerstörte Beit Arabiya und wurde  von Jeff Halper  und Itay Epshtain instruiert. Nach seinem Besuch rief er zu einem sofortigen Stopp der Zerstörung palästinensischer Häuser auf: „Israel als Besatzungsmacht hat die fundamentale Verantwortung, die palästinensische zivile Bevölkerung unter seiner Kontrolle zu schützen und ihre Würde und Wohlbefinden abzusichern. Die massive Zerstörung ihrer Häuser und ihres Lebensunterhalts stimmt nicht mit der Verantwortlichkeit und  den humanitären Idealen überein. Die augenblickliche Politik und Praxis von Zerstörungen verursacht beträchtliches menschliches Leiden und sollte beendet werden. Dringend fordern Palästinenser den raschen Zugang zu einem fairen, nicht diskriminierenden Planungssystem, das auf ihre Bedürfnisse, Wachstum und Entwicklung Rücksicht nimmt.“

Die Zerstörung von palästinensischen Häusern und Bauten ( Ställe, Brunnen, Klos …) zwangsweise Umsiedlung, Landenteignung und Siedlungserweiterung sind politisch und ethnisch motiviert: Das Ziel ist, die Entwicklung zu begrenzen und die vier Millionen palästinensischen Bewohner  der Westbank, Ost-Jerusalem und dem Gazastreifen auf kleine Enklaven zu beschränken. Auf diese Weise wird effektiv ein lebensfähiger, zusammenhängender palästinensischer Staat  verhindert und die israelische Kontrolle, die Judaisierung der besetzten Westbank und Ostjerusalems abgesichert. …..

 

((Hier kommt die ausführliche Nennung aller internationalen Gesetze und Konventionen, die Israel nicht einhält…)

 

ICAHD nennt die Namen der Verantwortlichen dieser Politik und Praxis, die er als Kriegverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnet: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Ehud Barak; Justizminister Yaakov Neeman; GOC Generalmajor des Zentralkommandos Nitzan Alon;  Koordinator der Regierungs-Aktivitäten in den Besetzten Gebieten Generalmajor Eitan Dangot; Chef der Zivilen Verwaltung Brigadegeneral Moti Almoz.

ICAHD erinnert auch an die Verpflichtung von Drittstaaten  - Hoch-Vertragschließende Parteien der Genfer Konventionen - dass sie die Konventionen unter allen Umständen  achten und sicherstellen, wie es in Artikel 1 verlangt wird: „Ein Staat, der einem anderen Staat hilft oder beisteht,  soll eine Situation als rechtens anerkennen, die von einem ernsthaften Gesetzesbruch geschaffen wurde .. er solle diesen Staat keine Hilfe leisten, um diese Situation aufrecht zu erhalten.“         (gekürzt)

 

Wir waren alle in der letzten Nacht Zeugen eines Verbrechens – aber wo war die Polizei, die Gerichte?  Wer verhaftet, klagt an und überführt die Schuldigen? Was geschieht, wenn Regierungen und ihre Agenten für schwere Verbrechen verantwortlich sind? Gibt es denn keine Gerechtigkeit ? Keinen Mechanismus, um sie vor Gericht zu bringen? Können sie ( in diesem Fall Israels Führer und Agenten, Militär und Polizei) weiter unbestraft ihre Verbrechen wie in den letzten 65 Jahren tun? Die  6.Zerstörung von  Salims und Arabiyas Haus demonstriert unsere Unfähigkeit, diese Art von Kriminellen, vielleicht der schlimmsten Art, vor Gericht zu bringen – systematische Verletzter der fundamentalen Menschenrechte und des Völkerrechts : sie bringen über unschuldige Menschen das volle Gewicht der Staatsgewalt. Der Fall Beit Arabiya  fordert jeden heraus , der  glaubt, dass Gesetz und Menschenrechte die Grundlage für unser gemeinsames Leben sind und nicht  die Macht und die Gewalt.

 

(dt. und stark gekürzt: Ellen Rohlfs)