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Ynet, 12.12.11.
Dutzende von Künstlern, Intellektuellen, Akademikern und früheren Militärs unterzeichneten einen Brief, der Netanjahu dazu aufruft, die Rechtssprechung einzufrieren, die gegen Gerichte, Medien und gegen zivile Gesellschaftsorganisationen (NGOs) gerichtet sind.
Der Schriftsteller Amos Oz, Direktor Ari Folman, Dramatiker Joshua Sobol, Schauspielerin Hanna Maron und Dutzende Intellektuelle, Akademiker und frühere Militärs haben einen Brief an den Ministerpräsidenten Netanjahu unterzeichnet und ihn gedrängt der kürzlichen Welle antidemokratischer Rechtsprechung Einhalt zu gebieten.
Der Brief wurde am Sonntag dem Knessetsprecher, den Ministern, den Fraktionschefs, dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofes und dem israelischen Präsidenten vorgelegt. Er erklärt, dass „Benjamin Netanjahu eine klare Wahl hat. Entweder erlaubt er der augenblicklichen Welle fortzufahren, was dahin führt, die Demokratie und das Gesetz in Israel zu zerstören oder sofort dieser Welle Einhalt zu gebieten.“
Er sollte verkünden, dass die Rechtssprechung und die Durchführung der Gesetzesvorlagen, die das Gericht, die Medien und die NGOs in Israel betreffen, mindestens bis zum Ende der Knesset-Wintersaison ausgesetzt werden. Die Vorsitzenden von Netanjahus Koalition hatten noch keine Zeit, sie selbst zu prüfen.
Der Brief, der von etwa 70 Personen unterschrieben wurde, schließt eine spezifische Bemerkung an die Präsidentin des Obersten Gerichtes Dorit Beinish ein, das Problem der letzten Woche: „Die klaren Bemerkungen der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes müssen zu einer kompletten Veränderung in Israels Realität führen. Beinishs Worte sind ein letzter Warnruf.
„Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes hat zu Recht jeden Bürger dafür kritisiert, dass er zu sehr zu den Tatsachen schweigt, dass sie, das Gesetz und die Demokratie einer Woge von Hetze ausgesetzt sind und sich selbst allein gegenüber bösen Geistern und Gewalt gegenüberstehen.
„Ihre Bemerkungen geben die Bemerkungen des ermordeten Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin wieder, der selbst gegenüber der Hetze/Aufwieglung allein gegenüberstand.
Die Unterzeichner beschlossen: “Wir dürfen diese Blamage nicht erlauben. Dieser Ministerpräsident, der jenen Protest (gegen die Osloabkommen) anführte und vom Chef des Shin Bet gewarnt wurde, was geschehen könnte, er müsste zum mindesten die Lektion gelernt haben, seinen Weg zu verändern und müsste die Woge der Gesetzgebung jetzt beenden.“
(dt. Ellen Rohlfs)