Israel Palästina Nahost Konflikt Infos
David Gerald Finchham, 5.11.14 in
http://
mondoweiss.net/2014/11/documents-borders-palestine
Prof
Francis A. Boyle schickt die
folgende Korrektur s. Position
hier unten, um der
palästinensischen Führung einen Ratschlag anzubieten, was die Grenzen betrifft.
Am 23.
Oktober 2014 zitierten Sie mir etwas, das die Palästinenser über Israels
„Grenzen“ falsch berät. Israel
akzeptierte tatsächlich die Teilungsresolution 181 und seine Grenzen.
Aber die Palästinenser taten dies nicht. Tatsächlich
wiesen sie die Teilungsresolution ab. Es gab also keine beiderseitig
festgelegte Grenzen zwischen Israel und
Palästina. Als es zur Abfassung der
palästinensischen Unabhängigkeits-Erklärung am 15. November 1988 kam, bei der
ich als Rechtsberater wirkte, riet ich
aus diesen Gründen der PLO ab, die Teilungsresolution 181
zu akzeptieren, um den Umfang ihrer territorialen Forderungen während
der Friedensverhandlungen mit Israel zu vergrößern, um
so viel Land wie möglich zu erhalten. Mein Rat wurde nicht angenommen.
Originale Position
Ich
glaubte einmal, dass Israel seine Grenzen nie festgelegt hat. Es war eine jener
Tatsachen, die „Jeder wusste“. Ich
wurde durch den Blogger „talcnic“
korrigiert. Mondoweiss ist
privilegiert talknic als häufigen
Kommentator zu haben, und viele Leser hier werden mit dem Dokument vertraut
sein, auf das er mich hinwies: den Brief von Eliahu Epstein, dem Vertreter der
jüdischen Agentur in Washington, an
Präsident Truman und an das
Staatsministerium am 14. Mai 1948-
Epsteins
Brief an Truman
Im Brief
fordert die provisorische Regierung Israels förmlich
die US auf, den neuen Staat Israel anzuerkennen, der gerade dabei ist,
in Tel Aviv erklärt zu werden, genau eine Minute nach Mitternacht, wenn
das britische Mandat über Palästinas endet.
Er beginnt:
„Sehr
geehrter Herr Präsident, ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass der Staat
Israel als unabhängige Republik
innerhalb der von
der UN-Generalversammlung
vorgeschlagenen Grenzen in ihrer
Resolution vom 29.November 1947 ausgerufen worden ist.
Die
Resolution bezieht sich auf UNGA Resolution 182, die die Teilung von Palästina
in getrennte Staaten empfiehlt,
einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die zionistische Führung hat
öffentlich den Teilungsplan akzeptiert und dieser Brief definiert die Grenzen
von Israel, wie sie auf dem Plan dargestellt werden.( s. Plan).
Sobald
ich die Worte „ ausgerufen …
innerhalb der Grenzen…“ las, wusste ich, dass ich von der zionistischen
Propaganda betrogen worden war. Als ich weiter darüber nachdachte, wurde mir
klar, dass die Idee eines Staates ohne
festgelegte Grenzen
tatsächlich völlig unsinnig ist. Man stelle sich vor, dass es zwischen Kanada
und USA keine festen Grenzen gäbe.
Dann würden die Leute nicht wissen,
in welchem Land sie leben, welche Staatsbürgerschaft sie hätten, an welche
Gesetze sie sich halten müssten, welches Geld sie benützen
könnten. Es würde ein Chaos sein.
Die
Montevideo Convention
listet folgende Forderungen für die Existenz eines Staates auf: eine
ständige Bevölkerung, ein klar
definiertes Gebiet, eine Regierung und
die Möglichkeit in (gute) Beziehungen mit andern Staaten zu treten.
Wenn Israel sich
wirklich als ein Staat ohne Grenzen erklärt hat, dann ist es überhaupt
kein Staat.
Um zu
verstehen, wie die zionistische Führung dazu kam, diese Grenzdefinition zu
machen und warum sie später erfolgreich versuchte , die Welt davon zu
überzeugen, dass dies nie geschah, müssen wir nur die Ereignisse in Tel Aviv und
Washington betrachten, als sich das Ende des Mandats näherte.
Israel
war zögerlich beim Definieren seiner Grenzen.
Nach einem Artikel auf der Website der israelischen Regierung traf sich
die provisorische Regierung Israels
vom 12. Bis 14. Mai in Tel Aviv, um
den Entwurf der Unabhängigkeitserklärung zu überdenken. Diese Diskussion wurde
von David Ben Gurion als Ministerpräsident und Verteidigungsminister
geleitet.
Es gab
hitzige Diskussionen über die
Grenzen. Einige hielten an den
Grenzen des Teilungsplanes fest, während Ben Gurion streng die Auffassung
vertrat, dass sie nichts über die Grenzen sagen sollten, weil es seine Absicht
sei, noch Land außerhalb des Teilungsplans einzubringen und sie dem Staat
anzuschließen. Seine Meinung wurde
mit fünf zu vier Stimmen
abgestimmt d.h. die vier andern Mitglieder waren abwesend. Diese Abstimmung ist
der Ursprung der Geschichte, dass Israel nie
seine Grenzen definierte. Ben Gurion ging an diesem Abend des 13. Mai
nach Hause und schrieb den Entwurf der Unabhängigkeitserklärung noch
einmal und beseitigte alle
Empfehlungen des Teilungsplanes.
Sein
Motiv ist klar. Er wollte eine Art chaotische Situation schaffen, wie ich sie
bei meiner Kanada-USA-Illustration
skizzierte. Wenn es keine
definierte Grenze zwischen Israel und dem Rest von Palästina gibt, dann konnte
das ganze Palästina als offenes
Gebiet erklärt werden, frei zur Eroberung.
Am 14.
Mai wurde der von Ben Gurion neu geschriebene Entwurf vom Nationalrat, dem
werdenden Parlament des neuen Staates, vorgelegt
und einstimmig bei der
zweiten Abstimmung angenommen werden:
wir wissen also, dass Veränderungen gemacht wurden. Der Artikel sagt
nicht welche und lässt vermuten, dass sie minimal waren. Aber wenn wir uns den
Text der Erklärung der Errichtung des
Staates Israel näher ansehen, sehen wir, dass die
Empfehlungen des Teilungsplanes
verändert worden sind. Tatsächlich wurde der Teilungsplan
in die Mitte der Erklärung gesetzt:
AUF
GRUND UNSERES NATÜRLICHEN UND HISTORISCHEN RECHTES
UND AUF GRUND DER RESOLUTION DER UN-GENERALVERSAMMLUNG ERKLÄREN WIR DIE
ENTSTEHUNG EINES JÜDISCHEN STAATES IN EREZ ISRAEL, BEKANNT ALS DER STAAT ISRAEL.
Auf dem
Teilungsplan basierend, definiert die Erklärung
stillschweigend die Grenzen, die auf dem Plan seien, aber sagt dies nicht
ausdrücklich. Da die Erklärung eines neuen Staates ein einzigartiges Ereignis
ist, während Grenzen später
verändert werden können. Die Abwesenheit einer Grenzfestlegung
in der Erklärung selbst sei
unbedeutend. Es war Epsteins Brief, der
ausdrücklich Israels Grenzen definierte.
Epsteins Telegramm an Shertok
(Sharett):
Später
an diesem Tag, 14. Mai, nachdem Truman auf Epsteins Brief geantwortet hatte,
indem er Israel anerkannte, sandte Epstein ein Telegramm an Moshe Shertok,
Außenminister der provisorischen Regierung Israels. In ihm stand die dramatische
Geschichte, wie er dem Geheimnis verpflichtet und unter Termindruck
dazu kam, den Brief an Truman zu schreiben:
1.
Die US-Regierung hat gerade
den Staat wie folgt anerkannt:
Die
Regierung ist informiert worden, dass ein jüdischer Staat in Palästina
ausgerufen worden sei und die
provisorische Regierung habe deshalb die
Anerkennung gefordert. Die US
erkennt die provisorische Regierung als die de Facto
Autorität des neuen Staates Israel an.
2.
Informelle Gespräche mit
Vertretern des Weißen Hauses
machten klar, dass die Anerkennung
de facto, aber nicht
de jure sei, weil
die Regierung zunächst eine
provisorische sei.
3.
Die
sie umgebenden Umstände sind folgende: Clark Cilfford, der Sprecher des
Weißen Hauses, telefonierte mit Washington-Freunden
und riet, dass das Außenministerium
mittags am 14. Mai mit der
sofortigen Anerkennung
einverstanden sei. Nach sorgfältiger Beratung hier mit Ben Cohen und Ginsberg
wurde folgender Brief entworfen und an den Präsidenten
und Außenminister gesandt:
Sehr
geehrter Herr Präsident, ich habe die Ehre, Ihnen mitzuteilen, dass der Staat
Israel als eine unabhängige Republik innerhalb der
von der UN-Generalversammlung
mit seiner Resolution vom 29.November 1947
ausgerufen wurde und dass die provisorische Regierung beauftragt wurde,
die Rechte und Pflichten der Regierung
zu übernehmen, um Gesetz und Ordnung innerhalb
der Grenzen Israels wahrzunehmen, um den Staat gegen äußere
Aggressionen zu verteidigen und Israel von Verpflichtungen gegenüber
anderen Nationen in der Welt zu entbinden, entsprechend dem Internationalen
Gesetz.
Der
Unabhängigkeitsakt wird eine Minute nach sechs Uhr abends am 14. Mai 48, nach
Washington-Zeit wirksam.
Mit
voller Kenntnis der tiefen Verbundenheit, die existierte und über die letzten 30
Jahre zwischen der Regierung der US und dem jüdischen Volk
sich vertiefte, bin ich von der provisorischen
Regierung des neuen Staates autorisiert
worden, diese Botschaft zu geben und die Hoffnung auszudrücken, dass Ihre
Regierung Israel anerkennen und in
der Gemeinschaft der Staaten willkommen heißen wird.
Mit
Hochachtung grüße ich
Eliahu
Epstein, Beauftragter der provisorischen Regierung von Israel.
4.
Weitere Konsultation und
vorherige Mitteilungen wurden
wegen Geheimhaltung durch
Clifford verhindert.
5.
Früher während desselben
Tages telefonierte Loy Henderson , um sich wegen der Grenzen des neuen Staates
zu vergewissern. Er gab den Rat,
dass die Grenzen in Übereinstimmung mit der UN-Resolution sind.
6.
Die Umstände erforderten es,
dass ich für diesen Akt einen Titel
annahm und die Verantwortung fürs Absenden des Briefes.
Clark
Clifford war ein guter Unterstützer der zionistischen Sache und ermutigte
Truman, den Staat Israel - sobald
er erklärt ist – anzuerkennen. In seinen Erinnerungen sagt er, dass er Epstein
half, die Bitte um Anerkennung zu
formulieren und dass er es war, der zu Epstein sagte: Es war besonders wichtig,
nichts über die Grenzen, wie sie in der UN-Erklärung skizziert sind, zu
beanspruchen.
Loy
Henderson war im Außenministerium
und war gegen Trumans Anerkennung.
Als es nun vorwärts ging, wollte er auch
sicher gehen, dass Israel seine Grenzen definiert. Epstein gab einen
detaillierteren Bericht des Anrufs
mit Max Löwenthal, einem anderen Berater von Truman. Henderson hatte gefragt, ob
der jüdische Staat noch mehr Land haben wolle, als die UN-Resolution
gewährte. Epstein erwiderte: „Nein, und jedes weggenommene Land, das vor dem
Frieden genommen wird, - so wurde
durchgesetzt – würde an den arabischen Staat zurückgegeben.“
Es ist
klar, dass Israel von den USA nicht anerkannt worden wäre, wenn es sich nicht
mit den Grenzen des Teilungsplanes einverstanden erklärt hätte.
Das
Telegramm deutet darauf hin, dass Epstein nicht in der Lage war, mit der
zionistischen Führung in Tel Aviv zu kommunizieren, bevor sein Brief
Truman erreichte.
Zum Glück hatten beide ähnliche Entscheidungen getroffen: in Tel Aviv dem
Teilungsplan eine Basis zu geben; in Washington die Grenzen entsprechend dem
Plan zu definieren.
Israel
und Palästina
Es gab
in der Periode 1948-49 keinen Zweifel
über den Verlauf von Israels Grenzen. Der Text von Epsteins Brief zusammen mit
Trumans Antwort, Israel anzuerkennen, wurde in der Weltpresse in Washington
am 15. Mai 1948 veröffentlicht,
Talknics Website und
my own
führen mehrere Gelegenheiten auf, bei denen Israel öffentlich
die Existenz dieser Grenzen anerkannte. Alle Staaten, die Israel
anerkennen, wussten um die
Ausdehnung des Gebietes, die es beanspruchte.
Der Text
der Erklärung ist
dafür beabsichtigt, dass die Schaffung Israels
von den UN autorisiert war. Das stimmt nicht. Die UN
haben nach ihrer Charter
nicht die Autorität, Staaten zu
schaffen oder zu teilen. Der Teilungsplan war nur eine Empfehlung.
Der Plan hat sich nur einen Prozess vorgestellt, der mit dem Ende des
(brit.) Mandats anfing und der zur Errichtung von zwei Staaten
in einer Reihe paralleler Stadien führt.
Weil der Plan von der arabischen Seite abgelehnt wurde, konnte er nicht
ausgeführt werden.
Israel
wurde als souveräner Staat durch die Entscheidung der zionistischen Führung
geschaffen, um dem im Plan vorgesehenen Prozess zuvor zu kommen, und erklärte
den Staat Israel unmittelbar nach Ende des Mandats. Die zu jener Zeit
festgelegten Grenzen sind seine
souveränen Grenzen …. sie wurden von den andern Staaten anerkannt.
Es wird
manchmal gefragt, ob die Schaffung Israels legal wäre. Die Antwort ist, dass
dies weder legal noch illegal wäre, weil es kein System
von Gesetzen gibt, in denen es um die Schaffung von Staaten geht. Israel
existiert als souveräner Staat, weil er die Voraussetzungen der Montevideo
Convention erfüllt. …
Israels
Erklärung teilte das Land in zwei Gebiete: den Staat Israel, und der Rest
Palästinas außerhalb der Grenzen Israels
gehörte nach dem Teilungsplan zum Gebiet
des arabischen Staates. Palästina war in einer traurigen Verfassung. Der
größte Teil seiner Bevölkerung wurde zu Flüchtlingen und sie hatte keine
Regierung, weil das Mandat beendet war. Es gab nichts an seiner Stelle. Es wurde
ein Gebiet ohne eigene
Regierung.
Die
jüdische Nationales-Heim-Politik des britischen Mandats hatte es
für die Palästinenser unmöglich gemacht, ihr Recht auf Selbstbestimmung
im Mandat Palästina auszuüben, wie es durch den Bericht des UN-Sonder-Komitee
über Palästina (II 170) bestätigt
war. Aber weil Israels Grenzbestimmung die souveräne Ausdehnung des Staates
Israel zu dem jüdischen Staat im
Teilungsplan begrenzte, der auch die Grenzen des
Gebietes bestimmte, das sich nicht selbst regierte, aber die Möglichkeit
schuf, dass die Palästinenser das Recht ausüten, das Recht auf einen eigenen
Staat in dem nach dem Teilungsplan übrigen Gebiet.
Grenzen
können geändert werden, aber ein Staat kann nur Gebiete
von einem Nachbar durch legale Annexion
erwerben d.h. durch
gegenseitige Anerkennung und mit einem Referendum
der Bevölkerung. Land durch
Krieg erwerben, verletzt die fundamentalen Prinzipien der UN-Charter.
Nichtdestotrotz genau das tat Israel.
Israel wird größer – der 1948-49-Krieg
Israel
wurde mitten in einem Bürgerkrieg zwischen Juden und Arabern gegründet. Um 0 Uhr
1 am 15. Mai 1948, als die Staatsgründungserklärung
wirksam wurde, waren bereits
jüdische Soldaten außerhalb Israels
souveränen Grenzen auf palästinensischem Gebiet und kämpften. Noch in derselben
Nacht betraten Militärkräfte der
arabischen Staaten Palästina und
der Bürgerkrieg wurde ein Krieg zwischen Israel und den arabischen Staaten. Das
Wissen um den genauen Verlauf der Grenzen gibt ein besseres Verständnis für die
Natur dieses Krieges. Israel wurde nicht von fünf arabischen Staaten
angegriffen. Der größte Teil des Kampfes spielte sich in Palästina ab, außerhalb
der Grenzen Israels. Keine jordanischen Kräfte betraten Israel. Die Arabische
Liga berichtete der UN, dass sie
Palästina betrat, um die Araber vor einem zionistischen Angriff zu schützen.
Israel berichtete den UN, dass
seine Kräfte in Palästina operierten, außerhalb seiner Grenzen, um die Juden vor
arabischen Angriffen zu schützen. Die UN
identifizierte weder die eine noch die andere Seite als Aggressor.
Nachdem
die provisorische Regierung ein paar Tage (20.Mai) später durch die
Teilungslinien als seine Grenze
anerkannt wurde, entschied sie, dass „Israel
die Teilungslinien nicht mehr respektieren würde“. Am 3. Juni sagte Ben
Gurion in einem Bericht zur provisorischen Regierung, „ die ganze Ausdehnung des
Staates Israel, die uns unter den Bedingungen der UN-Resolution angewiesen
wurde, liegt jetzt in unserer Hand. Wir haben mehrere bedeutende Distrikte
außerhalb jener Grenzen erobert …. Wir werden ständig in der Offensive
bleiben, die sich nicht von den Grenzen des jüdischen Staates einschränken
lassen“. Dies bestätigt beides, die Existenz der Grenzen und seine Absicht,
hinter diesen noch mehr Land zu holen. Während der Krieg fortschritt, holte sich
Israel noch mehr Land und bis der Kampf stoppte mit der Waffenstill-standslinie
von 1949.
In dem
eroberten Gebiet zwischen den Teilungslinien und der Waffenstillstandslinie
wandte Israel eher das israelische
Gesetz an als militärische Besatzung unter den Kriegsgesetzen und machte das
Gebiet de facto zu einem Teil von
Israel. Die Waffenstillstandslinie (allgemein die Grüne Linie genannt) wurde
deshalb die de facto Grenze Israels. Es ist unnötig zu sagen, dass dies keine
legale Annexion war, da die
Waffenstillstands-Abkommen selbst
deutlich machten: „ die Waffenstillstandslinie
wird in keinem Sinn als politische und territoriale
Grenze“ angesehen. Da Israel
nicht die Absicht hat, dieses Gebiet zurückzugeben,
wird es richtig als
gestohlenes Land bezeichnet.
Israels
souveräne Gebiete sind etwa 55% des Palästina-Mandats, das gestohlene Land
weitere 23%. So bleiben den
Palästinensern mit der Westbank und dem Gazastreifen
noch 22%. Im gestohlenen Land liegen die Städte Acco, Ashkelon, Jaffa,
Nazareth, Ramle, Beersheba, Lydda und West-Jerusalem, alle außer der letzten
sollten nach dem Teilungsplan dem
arabischen Staat zugewiesen werden, weil sie
größere Zentren der
arabischen Bevölkerung waren.
Nach
Chapter XI der UN Charter, wird ein
„sacred trust“ automatisch
geschaffen, wenn ein Staat( (in diesem Fall Israel) ein Gebiet verwaltet, das
keine eigene Regierung hat (Teile von Palästina). Bei diesem Treuhandverhältnis
wäre die Verantwortung Israels,
im gestohlenen Land „die Interessen seiner Bewohner die von höchstem Rang
sind, anzuerkennen und ihnen zu helfen, eine eigene Regierung zu
entwickeln und freie politische Institutionen“. Mit andern Worten, dem
palästinensischen Volk zu helfen, ihr Recht auf Selbstbestimmung in ihrem
eigenen Land zu bekommen.
Israel
verletzte ernstlich dieses
Treuhandverhältnis. Es machte das Gebiete zu einem Teil Israels und hinderte
sein Volk, freie politische Institutionen und eine eigene Regierung zu
entwickeln. Die Weigerung, den palästinensischen Flüchtlingen zu erlauben,
zurückzukehren, die Zerstörung ihrer Dörfer und
an ihrer Stelle jüdische
Immigranten zu setzen, stellte die Interessen des palästinensischen Volkes unter
jene der jüdischen Immigranten im palästinensischen Gebiet.
ChapterXI der Charter gilt auch auf der Westbank und in Gaza, das 1967 von
Israel besetzt wurde.
Palästinas Recht auf
territoriale Kompensation
Nichts
hat den Status der Grenze zwischen Israel und Palästina seit 1949 verändert, da
es keinen Friedensvertag zwischen den beiden Seiten gegeben hat. Die
Teilungslinie ist noch immer die erklärte und anerkannte souveräne Grenze
Israels. Die Grüne Linie ist noch die de facto-Grenze Israels. Man möge bitte
aufhören, sie die Grenze von vor 1967 zu nennen. Sie ist keine anerkannte Grenze
und sie hat sich 1967 um keinen Zoll bewegt. Noch ist das Gebiet innerhalb der
de facto Grenze „ das eigentliche Israel“. Das gestohlene Land wird
missbräuchlich als ein Teil Israels angesehen, seitdem es durch Krieg
in Verletzung der UN-Charter annektiert wurde.
Palästina hat gesagt, dass im Interesse des Friedens Israel das 1948/49
gestohlene Land behalten kann. Dies ist eine weise Entscheidung. Das gestohlene
Land ist mit dem Rest Israels völlig integriert und diese Situation ist nicht
umkehrbar. Es ist auch ein sehr großzügiges
Angebot, tatsächlich zu großzügig, weil
Palästina nicht einmal um
territoriale Kompensation für den Verlust
von so viel Kernland gebeten hat.
Dies ist ein Fehler. Israel hat eine Bevölkerung von rund 8 Millionen.
Die palästinensische Bevölkerung,
einschließlich der Westbank und Gaza und den staatenlosen Flüchtlingen mit dem
Recht der Rückkehr ist etwa 9
Millionen. Ein Friedensabkommen, das nur 22% Palästinas unter
palästinensisch-arabischer Herrschaft lässt, könnte
wohl nicht als brauchbare und gerechte Lösung angesehen werden, die zu
einem dauerhaften Frieden führt.
Die
Unterlassung, um Kompensation zu bitten, kommt daher, dass die palästinensische
Führung glaubt, dass Israel nie seine
Grenzen definiert hat. Sie
glauben dies, weil es eines jener Dinge ist, die „jeder weiß“
und weil auch ihr
Rechtsberater ihnen sagte, dass Israel keine festgelegten Grenzen hat.
Folglich verstehen sie die
rechtliche Unterscheidung zwischen Israels souveränem Gebiet und dem gestohlenen
Land nicht. Derselbe Berater sagte ihnen auch, dass
die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates im Begriff ist über die
Position der
Grenzen des
palästinensischen Staates
nachzudenken. Dies ist noch eine unsinnige Fiktion. Die Resolution sagt nichts
über die Position irgendwelcher Grenzen aus, noch
könnte sie es, weil die UN nicht die Autorität hat, einem Staat zu sagen,
wo seine Grenzen sind; das ist eine Sache der Staaten untereinander, miteinander
darin zu beraten und überein zu stimmen.
Ich
bin davon überzeugt, dass Palästina seine Position nachdrücklich
vertreten kann, was die Justiz, das Internationale Recht ( Völkerrecht) und die
Wirtschaftlichkeit betreffen, es bedarf
einen Transfer von Gebieten aus israelischer Herrschaft im südlichen
Negev (südlich von Bersheba) auch
die Stadt innerhalb des gestohlenen Landes. Dies würde drei Dinge erreichen:
territoriale Verbindung zwischen der Westbank und Gaza, Raum für rückkehrende
Flüchtlinge liefern und die Beduinen
befähigen, aus der israelischen
Souveränität unter die palästinensische zu kommen, falls sie es wünschen.
Das ist
keine neue Idee. Der Negev war im Teilungsplan dem jüdischen Staat zugedacht,
als ein Gebiet, das in der Lage ist, eine große Anzahl jüdischer Immigranten
aufzunehmen, weil es damals nur dünn von Beduinen besiedelt war. Der
UN-Vermittler war der erste, der dies vorschlug (s. seinen September 1948
Progress-Bericht One III.6) dass ein Teil der Negev dem
vorgeschlagenen Arabischen Staat zugeschlagen wird; damals als
Kompensation für den Verlust des westlichen Galiläa. Bei dem fehlgeschlagenen
Versuch einer Friedenskonferenz 1948 in Lausanne sagten die Araber, dass sie die
Negev brauchen würden, um die zurückkehrenden
Flüchtlinge aufzunehmen, da Israel nicht bereit war, sie aufzunehmen.
Während der Konferenz schrieb Präsident Truman eine geheime Mitteilung an Ben
Gurion, in der er Israels Weigerung territoriale Kompensation für Gebiete zu
liefern, die es jenseits der
Grenzen des Teilungsplanes erworben hatte.
Die
Vertreibung von 750 000 nicht-jüdischen Palästinensern und Israels de facto
Vergrößerung im 1948/49-Krieg bedeutete, dass der ursprüngliche Grund für das
Überlassen der Negevs an Israel
obsolet/überholt worden sei. Obwohl Israel seit 2005
aktiv die Negev für jüdische Besatzung entwickelte, ist die
Bevölkerungsdichte noch dünn. Es sollte möglich sein, eine passende Teilung des
Gebietes zu erreichen. Beides sollte zusammenhängend sein, israelisches und
palästinensisches Gebiet; da könnte es eine neutrale Kreuzung zwischen den
beiden Staaten geben, ähnlich dem im Teilungsplan (südwestlich von Nazareth und
Ramle.)
Über
neue Grenzen verhandeln, benötigt
Rücksicht auf die Wünsche der Bewohner. Es würde nicht legal sein. Menschen aus
einer Souveränität in eine andere
zu transferieren, wenn die Mehrheit nicht damit einverstanden ist, und die
Grenzlinie sollte so gezogen werden, dass die Anzahl der Leute so klein
wie möglich halten, die sich
benachteiligt fühlen. Z.B. so weit
wie möglich sollten jüdische
Siedlungen in der Negev innerhalb Israel gehalten werden. Jedem, dessen
Souveränität geändert wird, sollte doppelte Staatsbürgerschaft gegeben werden.
Die EIN-STAAT-LÖSUNG
Die
ganze Diskussion über Grenzen und Gebiete würde sofort irrelevant werden, wenn
es eine Ein-Staat-Lösung gäbe. Ich
erwarte, dass dies letzten Endes geschieht. Meiner Ansicht nach hätte die Lösung
die größte Chance auf Erfolg, würde sie eine
Union der zwei Völker, einen einzigen
Staat zu gründen und zwar nach
Grenzlinien des England-Schottland-Modells. Doch im Augenblick bestehen schon
zwei Staaten und der einzige Weg, dass
sie erfolgreich in einen Bundesstaat oder Union
fusionieren, ist freiwillig. Es kann nicht freiwillig sein, wenn die zwei
Völker nicht auf gleicher Augenhöhe verhandeln. Eine Ein-Staat-Lösung kann nur
über eine vorläufige Zwei-Staaten
–Lösung fortschreiten. Die
territoriale Frage sollte keine Rolle spielen.
ISRAELS TÄUSCHUNGEN
Israels
Erklärung am 14.Mai 48 von
souveränen Grenzen war ein
Schwindel – gegenüber Präsident Truman
und dem Rest der Welt, dafür bestimmt, die Anerkennung Israels zu
entlocken. Israel hatte nie die Absicht, an diesen Grenzen
zu kleben/ stehen zu bleiben. Seit jener Zeit praktizierten Israel und
seine zionistischen Unterstützer noch einen Schwindel:
die Definition der Grenze hat nie stattgefunden.
Wie
kann solch eine unsinnige und leicht widerlegbare Idee
zu etwas werden, die „jeder weiß“? Und „jeder“ schließt einige
erstaunliche Leute ein: der Historiker Avi Shlaim, Professor an der Oxford
Universität, sagte in einem Interview, dass die „Waffenstillstandslinie die
einzige international anerkannte
Grenze ist, die Israel jemals hatte“, Francis A. Boyle, Professor für
Völkerrecht an der Universität von Illinois, ist der Berater der PLO – wie schon
erwähnt. Er sagte, dass „Israel keine genau festgelegten Grenzen hat“; Uri
Avnery, erfahrener israelischer Journalist, Politiker und Friedensaktivist, hat
gesagt, dass „ vom ersten Tag an
Israel sich weigerte, seine Grenzen festzulegen.“ Jeremy R. Hammond, Herausgeber
von Foreign Policy Journal, schreibt
in seinem Buch „Die Ablehnung der palästinensischen Selbstbestimmung“
(Kapitel4) von der Errichtung Israels „bezeichnenderweise:
für den neu ausgerufenen Staat
wurden keine Grenzen bestimmt“ ; John B. Judis, politischer Historiker,
diskutiert in seinem kürzlich herausgekommenen Buch „Genesis“ über Truman,
Zionismus und die Schaffung Israels, auch die Ereignisse vom 14.Mai 48 in
Washington (S. 317), und erwähnt, dass Clifford mit Epstein
an dem Brief mitwirkte, um um Anerkennung zu bitten. Aber er zeigt keine
Kenntnis von seinem Inhalt und geht
nicht auf den Text ein.
Falsche
Information zu liefern, wie den Artikel über Israels Unabhängigkeits-Erklärung –
wie sie oben diskutiert wurde - ist
eine zionistische Propagandatechnik,
das Wichtigste ist aber Schweigen und Unterdrückung von Informationen.
Es
könnte sein, dass ich übertreibe, wenn ich Epsteins Brief an Truman als
„verborgen“ beschreibe, da er seit 15.Mai 48 in der Öffentlichkeit gewesen ist,
aber für ein Dokument von solch historischer Bedeutung
hat er ein sehr niedriges Profil im Internet. Soweit ich
feststellen kann, gibt es keine einzige israelische Regierungs- oder
zionistische Website, die diesen Brief erwähnt, wenn über die Gründung des
Staates Israel und Trumans Anerkennung geht. Der volle Text erscheint nur auf
drei wohl bekannten Websites: als
ein geheimnisvolles Faksimile des
Originals in der Truman-Bibliothek;
das Avalon-Projekt
in der Yale-Law-School; und in der „Jüdischen
Virtual Library“, wo er nur als ein „Brief von der provisorischen Regierung
an die USA“ indiziert ist.
Nirgendwo wird sein Inhalt oder seine Bedeutung
diskutiert. Sonst erscheint
er meistens in Blogs, neuen Archiven und Diskussionen.
Mein 2.
Dokument, Epsteins Telegramm an Shertok ist ein faszinierendes Stück Geschichte
und von großer Bedeutung, das bestätigt, dass die US Israel nicht anerkannt
hätte, wenn es nicht seine Grenzen
nach den UN-Teilungsgrenzlinien definiert hätte. Dieses ist wirklich gut
verborgen. Ein Hinweis
darauf als verborgenes Faksimile erschien zum 1. Mal in einer Geschichte auf der
Website des israelischen Staatsarchiv (Dokument3). Bis jetzt sind die
einzigen anderen Verbindungen dazu im Internet in meinen Schriften und
die einzige einfache und
ehrliche Kopie des Dokumentes ist im Internet
auf meiner Website gewesen.
Zusammenfassung der Aussagen
Die
zionistische Führung wünschte die Grenzen Israels, als es die Unabhängigkeit am
14. Mai 1948 vom restlichen
Palästina erklärte, nicht zu
definieren, wurde aber gezwungen, nach dem UN-Teilungsplan die Grenzen zu
definieren, um von den USA anerkannt zu werden. Das Gebiet, das von Israel
außerhalb dieser Grenzen 1948-49 erobert und
de facto Israel angeschlossen wurde, wurde durch Krieg gewonnen also eine
Verletzung der fundamentalen Prinzipien der UN-Charter. Seit 1949 hat Israel
sehr erfolgreich versucht, die Welt davon zu überzeugen, dass diese
Grenzdefinition niemals geschah, um
die Tatsache zu verbergen, dass das eroberte Gebiet außerhalb Israels erklärten
und anerkannten souveränen Grenzen liegt und deshalb
rechtmäßig ein Gebiet Palästinas ist, innerhalb diesem das
palästinensische Volk das Selbstbestimmungsrecht habe. Obwohl die
palästinensische Führung akzeptiert habe, Israel könne dieses Gebiet in einem
Friedensabkommen behalten, ist dieser Verlust ein sehr geharnischter Fall für
eine Kompensation: in Form eines Transfers
von israelischem Land im südlichen Negev unter palästinensische
Herrschaft.
Dr.
David Gerald Fincham ist ein
akademischer Wissenschaftler in UK. Er schreibt jetzt über die Beziehungen
zwischen Religion, Wissenschaft und Frieden. Seine Website:
„religion,wissenschaft-frieden.org
(dt.
Ellen Rohlfs)