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Israel wird ein faschistischer Staat – die US kann ihn nicht retten

Joy Bernard, 24.6. 17

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Der Oppositionsführer Isaak Herzog denkt nicht , dass die amerikanischen Bemühungen, die Friedensgespräche wieder beleben und dass sie Frucht bringen.  Er warnt  Israel, dass es langsam  in den Faschismus gleitet.

Der Oppositionsführer  und Vorsitzender der  Zionistischen Union Isaak Herzog warnte am Samstag, dass Israel den Faschismus ansteuert und dass sein  Schicksal als Demokratie auf dem Spiel steht.

„ Wir machen einen Prozess der Faschisierung  der israelischen Politik  durch , warnte Herzog, während er bei einem kulturellen Ereignis in Mittelisrael teilnimmt. „ Wer immer mit dem Schicksal des Landes vorsichtig ist und die Faschisierung  des Landes gern verhindern möchte, muss den Übergang in einen großen und moderaten politischen Block unterstützen, um diesen Trend zu verändern,“ sagte er.

„Wir müssen das Regime ändern, um die israelische Demokratie vor dem Faschismus zu retten, der sie bedroht“, fuhr Herzog fort.

Der  Oppositionsführer erklärte, dass die augenblickliche Regierung die Künstler, die Juristen des Obersten Gerichtes bedroht  und Journalisten kündigen will.“Er bemerkte auch, dass Medien-Programme gestrichen werden und dass jetzt die Akademiker und die Professoren auch bedroht werden und Angst haben, ihren Mund zu öffnen.“

Herzog beschuldigt die jetzige Regierung, die der Likud-Partei vorsitzt, dass sie langsam bei den Kunst- und Kulturszenen des Landes durchgreift und  über grundlegende demokratische  Rechte wie die Redefreiheit herum trampelt. So  wird das Land zu Grunde gerichtet“, fügte er hinzu.

Der Vorsitzende der Zionistischen Union war auch pessimistisch über die Zukunft des Landes neben seinen Nachbarn. (??)  Er sprach  auch über die  kürzlichen US-Bemühungen, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern neu zu beleben, sagte Herzog und dass es da  echte Sorge gibt, dass die amerikanische Bemühung fehlschlägt. Das bedeutet, dass wir in einen regionalen Konflikt gezogen werden können.“

Herzog wiederholte seine eigene alternative Lösung des Konfliktes: „Ich schlage als mittleres Stadium vor, einen palästinensischen Staat entlang den vorläufigen Grenzen zu errichten mit Teilen aus Zone C, die  den Gazastreifen  einschließen, der unter die Verantwortung der palästinensischen Behörde gestellt wird, ohne sich mit den Hauptproblemen abzugeben.

„Dies würde fünf bis zehn Jahre dauern  und in der Zwischenzeit würden wir für wirtschaftliches Wachstum sorgen und gegen Aufhetzung zu Terror kämpfen.

Während er weiter über seine Vision spricht, sagte Herzog, dass solch ein Plan die Realität eines Staates schaffen würde, einen Horizont der Hoffnung für die jüngere Generation der beiden Völker – anstelle eines Staates der Stagnation.

Herzog schloss seine Rede damit, dass gewisse Stimmen innerhalb der Koalition Ministerpräsident Netanjahu unter Druck setzen, den augenblicklichen  Stand der  Dinge zu bewahren. „Bennett und Shaked lähmen Netanjahu.  Er lügt.  Dies sind politische Interessen, die das Land ruinieren, die sich mit Kräften verbinden, die wir verändern können.“

Herzog unternahm einen Versuch gegen Justizminister Ayelet Shaked und Bildungsminister Naftali Bennett. Letztere kam  Anfang dieser Woche unter Druck, als er erfolgreich über einen Entwurf eines Akademie-Ethik-Code sprach, der Professoren verbieten soll, ihre politische Meinung vor Studenten zu äußern.

Er schlägt auch vor, dass auf den Campus Einheiten  aufgestellt werden sollen, damit das  Verbot eingehalten wird und damit Studenten sich beklagen können … Der Code würde auch akademischen Instituten verbieten, mit NGOs zusammen zu arbeiten, die sich politisch betätigen.

Udi Shaham  hat sich an diesem Bericht beteiligt. ( dt. E. Rohlfs)