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Israel wird ein
faschistischer Staat – die US kann ihn nicht retten
Joy
Bernard, 24.6. 17
Der
Oppositionsführer Isaak Herzog denkt nicht , dass die amerikanischen Bemühungen,
die Friedensgespräche wieder beleben und dass sie Frucht bringen.
Er warnt Israel, dass es
langsam in den Faschismus gleitet.
Der
Oppositionsführer und Vorsitzender
der Zionistischen Union Isaak
Herzog warnte am Samstag, dass Israel den Faschismus ansteuert und dass sein
Schicksal als Demokratie auf dem Spiel steht.
„ Wir
machen einen Prozess der Faschisierung
der israelischen Politik
durch , warnte Herzog, während er bei einem kulturellen Ereignis in Mittelisrael
teilnimmt. „ Wer immer mit dem Schicksal des Landes vorsichtig ist und die
Faschisierung des Landes gern
verhindern möchte, muss den Übergang in einen großen und moderaten politischen
Block unterstützen, um diesen Trend zu verändern,“ sagte er.
„Wir
müssen das Regime ändern, um die israelische Demokratie vor dem Faschismus zu
retten, der sie bedroht“, fuhr Herzog fort.
Der
Oppositionsführer erklärte, dass die augenblickliche Regierung die
Künstler, die Juristen des Obersten Gerichtes bedroht
und Journalisten kündigen will.“Er bemerkte auch, dass Medien-Programme
gestrichen werden und dass jetzt die Akademiker und die Professoren auch bedroht
werden und Angst haben, ihren Mund zu öffnen.“
Herzog
beschuldigt die jetzige Regierung, die der Likud-Partei vorsitzt, dass sie
langsam bei den Kunst- und Kulturszenen des Landes durchgreift und
über grundlegende demokratische
Rechte wie die Redefreiheit herum trampelt. So
wird das Land zu Grunde gerichtet“, fügte er hinzu.
Der
Vorsitzende der Zionistischen Union war auch pessimistisch über die Zukunft des
Landes neben seinen Nachbarn. (??)
Er sprach auch über die
kürzlichen US-Bemühungen, die Friedensverhandlungen mit den
Palästinensern neu zu beleben, sagte Herzog und dass es da
echte Sorge gibt, dass die amerikanische Bemühung fehlschlägt. Das
bedeutet, dass wir in einen regionalen Konflikt gezogen werden können.“
Herzog
wiederholte seine eigene alternative Lösung des Konfliktes: „Ich schlage als
mittleres Stadium vor, einen palästinensischen Staat entlang den vorläufigen
Grenzen zu errichten mit Teilen aus Zone C, die
den Gazastreifen
einschließen, der unter die Verantwortung der palästinensischen Behörde gestellt
wird, ohne sich mit den Hauptproblemen abzugeben.
„Dies
würde fünf bis zehn Jahre dauern
und in der Zwischenzeit würden wir für wirtschaftliches Wachstum sorgen und
gegen Aufhetzung zu Terror kämpfen.
Während
er weiter über seine Vision spricht, sagte Herzog, dass solch ein Plan die
Realität eines Staates schaffen würde, einen Horizont der Hoffnung für die
jüngere Generation der beiden Völker – anstelle eines Staates der Stagnation.
Herzog
schloss seine Rede damit, dass gewisse Stimmen innerhalb der Koalition
Ministerpräsident Netanjahu unter Druck setzen, den augenblicklichen
Stand der Dinge zu bewahren.
„Bennett und Shaked lähmen Netanjahu.
Er lügt. Dies sind politische
Interessen, die das Land ruinieren, die sich mit Kräften verbinden, die wir
verändern können.“
Herzog
unternahm einen Versuch gegen Justizminister Ayelet Shaked und Bildungsminister
Naftali Bennett. Letztere kam
Anfang dieser Woche unter Druck, als er erfolgreich über einen Entwurf eines
Akademie-Ethik-Code sprach, der Professoren verbieten soll, ihre politische
Meinung vor Studenten zu äußern.
Er
schlägt auch vor, dass auf den Campus Einheiten
aufgestellt werden sollen, damit das
Verbot eingehalten wird und damit Studenten sich beklagen können … Der
Code würde auch akademischen Instituten verbieten, mit NGOs zusammen zu
arbeiten, die sich politisch betätigen.
Udi
Shaham hat sich an diesem Bericht
beteiligt. ( dt. E. Rohlfs)