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Die israelischen Gerichtshöfe müssen mit der anti-arabischen Diskriminierung aufhören

Haaretz Editorial, 3.8.11

Die israelischen Gerichtshöfe diskriminieren israelische Araber. Wenn es jemals darüber Zweifel gegeben hat, so hat eine umfassende Studie – die erste ihrer Art – von der israelischen Gerichtsverwaltung und der Israel Bar Assoziation in Auftrag gegeben, jetzt entschieden beschlossen.

Nach der Studie, deren Hauptergebnisse von Tomer Zarchin in der gestrigen Haaretz-Ausgabe berichtet wurde, wird Arabern öfter Gefängnisstrafe gegeben als Juden, die dieselbe Straftat begangen haben, und Araber erhalten längere Strafen als Juden, die eine Gefängnisstrafe absitzen. Die Autoren der Studie schließen daraus, das die auffälligsten Ergebnisse die Tendenz der israelischen Gerichtshöfe ist, mit den arabischen Verteidigern härter umzugehen: Wenn Araber sich vor Gericht aufregen, werden sie wahrscheinlicher für schuldig befunden; wenn sie für schuldig befunden werden, erhalten sie eine schwerere Strafe als ein Jude normalerweise erhält. Man kann sich kaum eine beunruhigendere Tatsache vorstellen.

Das ist nicht länger mehr nur eine Sache der Diskriminierung auf Grund der nationalen Identität durch kleine Zulassungs-Komitees von Gemeinden oder durch Rausschmeißer in Nachtklubs. Dies ist nicht nur eine Sache von Etat-Diskriminierung. Dieser besorgniserregende Sache hat schon ihren Gipfel erreicht: Das Gerichtssystem selbst, von dem man annimmt, dass es der Gesellschaft als Vorbild von Gesetz und Gerechtigkeit dient.

Die Gerichtsverwaltung und  die Bar-Association taten gut daran, diese Studie in Auftrag zu geben. Aber jetzt  ist es die Pflicht des Rechtssystem, diese Plage der systematischen Diskriminierung  auszurotten.

Die israelischen Richter leben unter ihren Leuten, aber sie dürfen es sich nicht erlauben,  sich von der rassistischen Einstellung, die sich in der israelischen Gesellschaft ausbreitet, angesteckt zu werden.  Im Gegenteil, das Rechtssystem muss gegen diese moralisch verwerfliche Haltung ankämpfen.

Arabische Bürger müssen in jeder Hinsicht die gleichen Rechte haben – aber vor allem, wenn es  sich um die Durchführung des Rechtssystem handelt. Sie müssen wissen, dass sie es nie mit einer diskriminierenden Verurteilung zu tun haben auf Grund ihrer nationalen Identität.

Diese grundsätzliche Voraussetzung wird jedoch momentan noch nicht eingehalten.

Auf jeder Ebene des Gerichtssystems vom Obersten Gericht bis nach unten muss dies als eines seiner dringendsten und wichtigsten Aufgaben angesehen werden –  allen, die vor ihm erscheinen, gleiche Behandlung zu gewähren. Der Präsident des Obersten Gerichtshofes Dorit Beinisch muss eine dringende und eindeutige Botschaft an jeden Richter in Israel senden. Diskriminierende Verurteilung gegenüber Arabern muss aufhören. Rassismus? Nicht vor Gericht.

Weil sonst jene, die Israel anklagen, ein Apartheidregime aufrecht zu erhalten,  gerechtfertigt werden hinsichtlich Israels eigenen arabischen Bürgern,

(dt. Ellen Rohlfs ----  als ich 1988 mit einem arabischen Anwalt in Galiläa ins Gespräch kam, sagte er mir u.a., er würde vor Gericht wie ein Hund behandelt)