Israel Palästina Nahost Konflikt Infos
Adam Keller, 18.3 15
Ein
bitterer Morgen. Ein Morgen der Enttäuschungen und zerschmetterter Hoffnungen –
nach einem angespannten Wahltag und einer schlaflosen Nacht.
Man braucht
nicht weiter darüber diskutieren und debattieren, ob
eine israelische Labor-Partei-Regierung ein Friedensabkommen mit den
Palästinensern erreichen wird oder nicht und darüber, ob Yitzak Herzog ein guter
Ministerpräsident werden kann.
In der
gerade gedruckten Ausgabe von
„Yediot Aharonot“ schreibt Sima Kadmon: „Diejenigen die hofften, im Morgengrauen
eines neuen Tages aufzuwachen, finden sich wie an einem der letzten Morgen. Der
Staat Israel bekommt heute einen Super-Netanjahu, einen Meister-Wahlkämpfer, der
es in drei Tagen fertigbrachte, den negativen Impuls seiner Partei in einen
tollen Sieg zu verwandeln. Aber Netanjahus Sieg kann die Tatsache nicht
verbergen, dass Israel gespalten und
polarisiert ist. Für die Hälfte von uns war das gestrige Ergebnis wie ein
Faustschlag in den Magen.
Erst
gestern Morgen hörte ich die Nachrichten
von „Stimme Israels“, die darüber berichten, dass der Richter vom Obersten
Gericht Salim Jubran, der Chef des zentralen Wahlkomitees, die Ofer-Militärbasis
nahe Jerusalem besuchte, um die Wahl der Soldaten dort zu verfolgen. Der
Reporter hatte das Gespräch des Richters
mit zwei jungen Soldatinnen umkodiert , die damit beauftragt waren, die Wahl
ihrer Kameraden vorzubereiten. Der Richter gratulierte den beiden zu
ihrem Anteil des entscheidungs-machenden Prozesses der israelischen Demokratie.
Der
Reporter erwähnte nicht, was die Ofer-Militärbasis ist und wozu die IDF sie
benützt. Ofer ist ein militärisches Haftzentrum auf Land der Westbank, nahe
Ramallah. Es hält Gefangene fest, die bei
den nacht-nächtlichen Überfällen in Städten und Dörfern der Westbank
gefangen genommen werden. Viele von ihnen werden in Administrativhaft gehalten,
also ohne Gerichtsverhandlung. Man muss nicht betonen, dass diese Gefangenen
keinen Anteil am demokratischen Prozess haben und also keinen Wahlzettel in die
Wahlurne werfen, die nur für ihre Wächter bestimmt ist. Was mochte wirklich
durch den Kopf von Salim Jubran gehen, dem ersten Araber, der je in Israels
Obersten Gericht ernannt wurde.
Es sind
schon 48 Jahre, dass der Staat Israel so ein Doppelsystem aufrecht erhält. Auf
der einen Seite gibt es die parlamentarische viel-Parteien Demokratie, in der
die Bürger Israels – über 80% Juden und 20 % Araber – die Regierung wählen, die
über sie herrschen und deren Legislative die Gesetze macht; auf der andern Seite
ein Militärdiktator, der den Generalkommandeur ernennt, der der allmächtige
Gouverneur, Gesetzesmacher und Richter ist, der über das Leben von Millionen
Palästinenser herrscht und der seine Kompetenz nicht ernsthaft gemildert hat,
als vor 20 Jahren den Palästinensern erlaubt wurde, eine „palästinensische
Behörde“ zu haben, der der General-Kommandeur eine begrenzte Kompetenz
vermachte.
Selbst wir,
die total gegen diese Zustände sind und eine Veränderung anstreben, haben uns
daran gewöhnt. Nach jeder allgemeinen Wahl veröffentlicht das zentrale
Wahlkomitee das genaue und
detaillierte Ergebnis; wir haben uns daran gewöhnt, dass jedes Mal dieser
Bericht eine Kolumne, mit „Hebron“ bezeichnet, enthält, die eine Information
über die Wahlabstimmung der ca. 500 israelischen Siedler enthält, die in der
bewaffneten Enklave im Herzen von Hebron leben. (Sie wählen alle
für die extreme Rechte) Diese Kolumne enthält keinen Hinweis auf die 200
000 Palästinenser, die in der Stadt wohnen, die keine Stimme bei israelischen
Wahlen haben.
Bei diesen
Wahlen hatten wir eine Illusion, die ein paar Wochen anhielt. Die Illusion, dass
die Mehrheit der Bürger Israels unter diesen Regeln der israelischen Demokratie
frei für eine Regierung wählen würde, die die bewaffneten Kräfte aus den
besetzten palästinensischen Gebieten abziehen würde. In diesem Fall würden
endlich bei den nächsten Wahlen alle, über die die israelische Regierung
herrscht, an der Wahl der Regierung beteiligt sein. Dies geschah vorher in
anderen Ländern, in denen diejenigen, die über die Wahl entschieden, die
koloniale oder militärische Herrschaft über andere beendeten. Aber so war es
nicht – nicht in Israel, nicht bei diesen Wahlen.
Nicht, dass
wir die Illusion hatten, dass das Problem der Besatzung und das der
Palästinenser unter Besatzung als solches im
Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der israelischen Wähler stand. Im
Gegenteil, während des Wahlkampfes war es klar, dass genau dies das Thema war,
das Israelis vermieden, beim Namen zu nennen. Aber es gab gute Gründe, das
Gefühl zu haben, dass die meisten israelischen Bürger von der Herrschaft eines
Benjamin Netanjahu genug hatten, und zwar wegen der sozial-wirtschaftlichen
Nöte, die 2011 Hunderttausende auf die Straße brachte und die auch danach nicht
ernsthaft angegangen wurden. Und falls die Labor-Partei an die Macht kommen
sollte – auch wenn aus anderen Gründen -
vielleicht würden dann seine Führer auch das schwierige und schmerzliche
palästinensische Problem anpacken.
Was geschah
also hier? Waren all die Dutzenden von Meinungsumfragen grundsätzlich falsch,
als sie beharrlich die Labor-Partei („das Zionistische Lager“ wie es sich jetzt
nennt) zeigten, wie sie eine Bresche in Netanjahus Likud schlagen? Oder waren
die Meinungsumfragen bis zuletzt genau, aber „Hexenmeister Bibi“ schaffte es,
den Trend umzuwerfen, was Likud-Unterstützer bewegte auf seine intensiv
aufwieglerische Wahlkampagne der letzten Tage in Massen wegzugehen:
Es gibt ein internationales Komplott gegen mich, zehn Millionen Dollar kamen von
Europa und besonders aus Skandinavien, um eine Diffamierungskampagne gegen mich
und meine Frau zu finanzieren, um die Linke wieder an die Macht zu bringen und
dass Land aufgibt, das von radikalen Islamisten benützt wird, um Raketenbasen
aufzubauen. Die Herrschaft des rechten Flügels ist in Gefahr, die arabischen
Wähler kommen in hellen Scharen zu den Wahlurnen, die Linken
Vereinigungen sammeln sie ein, die
Araber kommen zu den Wahlurnen, Gefahr, Gefahr, Gefahr …
Sicherlich
gibt es Dutzende, ja Hunderte von detaillierten Analysen dieser Wahlen. Aber das
Entscheidende dieses bitteren Morgens ist offensichtlich und klar: Netanyahu hat
ein eindeutiges Mandat erhalten und er wird wieder
Israels Ministerpräsident. Er hat in seine eigene Partei die meisten Stimmen der
extrem rechten Partner gezogen, indem er eine große und mächtige Likud-Fraktion
in der neuen Knesset schuf. Um die extrem-rechten Wähler zu gewinnen, machte
Netanjahu eine eindeutige Erklärung: „Wenn ich der wieder gewählte
Ministerpräsident bin, wird es keinen Palästinastaat geben“ Punkt. Ganz klar.
Keine Bar Ilan Rede, kein weiteres Lippenbekenntnis, keine weiteren mehrdeutigen
Formulierungen. Der alt gediente Saeb Erekat – der anscheinend nicht so bald mit
den Israelis verhandeln wird, reagierte: „Klar, die Palästinenser haben keinen
Partner für Frieden. Jetzt muss die internationale Gemeinschaft sich mehr als
bisher hinter die palästinensischen Bemühungen stellen und unsern Kampf mit
Hilfe des Internationalen Gerichtshofes um Würde und Freiheit zu
internationalisieren. Der erste Fall, der von den Palästinensern nach Den Haag
gebracht wird, ist Anfang April fällig.
Unterdessen
bleibt die Resolution der PLO-Institutionen, die Zusammenarbeit der
palästinensischen Sicherheitskräfte mit Israel zu beenden, auf der Tagesordnung.
Es ist eine Zusammenarbeit, die unter Palästinensern äußerst unpopulär ist.
Diese Resolution hat nur den Status einer Empfehlung – aber jetzt sollte
Präsident Abbas es noch schwieriger finden, dies zu ignorieren. Die israelischen
Sicherheitskräfte richten sich nach den Akten, die feststellen, dass wenn die
palästinensische Sicherheitszusammenarbeit endet, könnte dies zu Unruhen und zum
Ausbruch von Gewalttaten in der ganzen Westbank führen.
Wie man sich erinnert, führte anfangs dieses Monats die Armee weiträumige
Übungen durch, indem sie verschiedene Szenarien eines Ausbruchs einer neuen
Intifada simulierte.
Unmittelbar
nach der Bildung eines neuen Kabinetts pflegte der israelische Ministerpräsident
das Weiße Haus zu besuchen. Aber Netanjahu ist ja kein neuer MP, er ist wohl
bekannt – und nicht besonders beliebt – in Washington. Was wird dort wohl
gesagt werden, wenn Netanjahu unverblümt seine neue Position erklärt:
„Kein Palästinenserstaat. Punkt? „Was wird im Auswärtigen Amt geschehen? In den
europäischen Hauptstädten? In der UN-Vollversammlung und im Sicherheitsrat und
bei der nächsten Gelegenheit, wenn das Problem des amerikanischen Vetos aktuell
wird? …
Welche Art
von Regierung wird Netanjahu bilden?
Nach den Wahlergebnissen, wird er keine Schwierigkeiten haben, eine
Regierungskoalition mit - wie er
nennt – „meinen natürlichen Partnern“, der ganzen Kollektion der extrem Rechten,
den religiösen und ultra-orthodoxen Parteien . Solch einer Regierung gegenüber
zu stehen, sollte es möglich sein, eine große und starke parlamentarische
Opposition zu bilden – das
zionistische Lager (anderweitig bekannt als) Laborpartei, die keine Macht
erhielt, deren Repräsentation aber bedeutend zugenommen hat; die neu gebildete
Gemeinsame Arabische Liste der es gelang, die Stimmenanzahl unter Israels
Arabern bedeutend zu erhöhen; die Meretz-Partei verlor viele Stimmen, es gelang
ihr aber zu überleben und in die Knesset zu kommen; und Yesh Atid, von Yair
Lapid geleitet, der zwei Jahre lang Netanjahus Finanzminister war, bis er
raus-geschmissen wurde und der darauf besteht , kein Linker zu sein, sondern der
Mitte angehöre. Können all diese in einer ausgewogenen parlamentarischen
Opposition zusammen arbeiten, die neue Netanjahu-Regierung vom ersten Tag an
stören und ihre Lebenszeit verkürzen?...
Das
Knessetmitglied Stav Shafir, die in der Laborpartei ist und zur sozialen
Protestbewegung von 2011 gehörte, und die in der letzten Knesset sich durch
einen unerbittlichen Kampf gegen die Finanzierung der Westbank-Siedlungen
unterschied, war die erste, die heute Morgen, unmittelbar nachdem die
Wahlergebnisse klar wurden, ihre Sinne wiederfand. Im Namen der linken
parlamentarischen Opposition brachte sie den alten Slogan der israelischen
Rechten „das ewige Volk fürchtet sich nicht vor einem langen und mühsamen Weg“.
Sie
schrieb: „Freunde, dies ist keine Zeit für
Selbstmitleid. Es ist die Zeit für harte Arbeit, um den Kampfgeist und die
Hoffnung aufrecht zu erhalten, und zwar mit derselben Entschlossenheit und
demselben Mut, die bei früheren entscheidenden Augenblicken in der Geschichte
des Landes gezeigt wurden.
Es ist der Morgen danach, und es
ist keine leichte Zeit. Dies sind nicht die erwarteten Ergebnisse. Der
Ministerpräsident hat einen schändlichen Wahlkampf geführt und systematisch zum
Hass aufgehetzt. Einen Wahlkampf von Anstiftung gegen die Medien, Hetze gegen
die Handelsunionen, gegen die Araber und gegen die Linken. Mit andern Worten
Hetze gegen jeden, der nicht mit ihm übereinstimmte.
Trotz allem ist unsere Partei,
unser Lager stärker geworden. Ein großer Teil der Öffentlichkeit hat kein
Vertrauen mehr in Bibis Weg. Das Problem, dem wir jetzt gegenüberstehen, ist,
dem großen Teil der Öffentlichkeit Führung anzubieten und eine Vision. Und am
wichtigsten – zusammen zu arbeiten außerhalb der Oppositionsbank, um eine
Alternative zur Missregierung, ihrer Gewalt und Korruption, aufzubauen.
Bibis neue Regierung wird eine
schlechte Regierung sein. Eine Regierung, die weiter soziale Polarisierung
entzündet, die Israel in der Welt isoliert und Israels Sicherheit gefährdet. Wir
werden unbarmherzig gegen diese Regierung kämpfen.
Wir müssen uns nicht in
mörderische Kämpfe hineinziehen lassen. Im Gegenteil: alle Kräfte, die soziale
Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden und wirkliche Sicherheit zum Ziel haben,
müssen zusammenstehen. Wir müssen eine klare und umfassende Vision aufzeigen und
an ihr festhalten und mit all unsrer Kraft dafür kämpfen-
Guten Morgen, Israel!
(dt. und
geringfügig gekürzt: Ellen Rohlfs)
Liebe Freunde,
vor
kurzem war ich bei B’tselem als Datenkoordinator, der verantwortlich ist für den
Umgang mit denen, die mit dem Risiko leben, mit Gewalt vertrieben zu werden. Es
gibt Dutzende solcher
Dorfgemeinschaften, die In der Zone C der Westbank leben: besonders im
Jordantal, in den südlichen Bergen von Hebron und in Ost-Jerusalem. Es ist das
Zuhause von Tausenden von Leuten von denen die meisten kleine Bauern oder Hirten
sind und die seit Jahrzehnten dort leben. In den letzten Jahren erlebten sie
immer öfter Versuche der Zivilverwaltung und des Militärs, sie
unter verschiedenen Vorwänden von ihrem Land zu vertreiben. Mit der
Aussicht, mehr Verständnis für diese Gemeinden zu erhalten, schloss ich mich
B’tselems Feldrechercheuren an und einem Besuch in dem Gebiet. Ich erlebte, wie
die Dorfbewohner mühsame Wege gehen müssen, um an Wasser zu gelangen; die
verrückte Kluft zwischen den krassen Bedingungen, unter denen sie leben
und den Bedingungen, unter denen die Siedler leben, die zuweilen nur
wenige Meter voneinander getrennt leben. Man kann
weder mit Worten noch mit Fotos
diese Realität beschreiben. Es ist auch kaum das Gefühl der Unsicherheit
zu vermitteln, das das tägliche Leben
der Dorfgemeinschaften durchdringt, dass in jedem Augenblick ihr Heim,
die Quelle, ihr Lebensunterhalt oder das Eigentum zerstört oder konfisziert
werden kann und dass man keine Macht hat, dies zu verhindern. Allein in
diesem Monat ereigneten sich zwei solcher Vorfälle: am 4.März.
kamen Leute der militärischen und zivilen Verwaltung nach Khirbet
Ein-Karzaliyah im nördlichen Jordantal - seit Januar zum
fünften Mal -und zerstörten die
Wohnstätte von fünf Familien. Zwei Wochen später, am 18. März, zerstörte die
Zivilverwaltung die Heimstätten, die Ställe von Schafen von vier Familien in
Khallet Makul einem Weiler von 9 Familien, die hier auch seit Jahrzehnten
lebt. Die Zivilverwaltung zerstörte 2013 alle Strukturen
der Gemeinde. Die Bewohner dieser Weiler
sind berechtigt, ungestört dort zu leben wie alle andern Bewohner. Die
wiederholten Versuche der israelischen Behörden, sie zu vertreiben, muss beendet
werden.
Inzwischen hat uns der Kalender wieder zum Passahfest gebracht, das auch den
Spitznamen „Fest der Freiheit“ hat,
ein Feiertag, der nach jüdischer Tradition ein Erinnerungstag an die wunderbare
Befreiung der hebräischen Sklaven aus ägyptischer Gefangenschaft vor Tausenden
von Jahren ist. Egal ob er auf historischer Basis beruht oder nicht, der Exodus
ist sicher einer der großen
emanzipatorischen Texte der menschlichen Kultur und hat im Laufe der Geschichte
als Quelle der Hoffnung und Inspiration für Menschen gedient, die von der
Befreiung von der Knechtschaft
träumten. Insbesondere war
er eine Quelle der Hoffnung und der Inspiration für die schwarzen Amerikaner.
Und hier
wird Pessach auch dieses Jahr von den Soldaten gefeiert, die täglich mit der
Besatzungsarbeit und Unterdrückung beschäftigt sind. Und Pessach wird
mit besonderer Hingabe von Tausenden von Siedlern gefeiert werden,
besonders von den Siedlern in der bewaffneten Enklave mitten in Hebron. Bei den
allgemeinen Wahlen vor zwei Wochen
hatten diese tausend Siedler das Wahlrecht – das die zweihunderttausend
Palästinenser in der Stadt rund um sie nicht hatten.
An
Pessach in diesem Jahr werden vier junge Israelis im Gefängnis verbringen, die
sich entschlossen haben, kein Teil des Besatzungssystems, der Unterdrückung und
Kolonisierung zu sein: Edo Ramon, Yehiel Nachmany, Effie Darschner und Yaron
Kaplan. Jeder der vier hat einen anderen Hintergrund und verschiedene spezielle
Gründe für die Entscheidung, mit der Verweigerung anzufangen: Ramon weigert
sich, sich beim Militär einschreiben zu lassen aus ehrlichem Bedenken über die
Militärpolitik in den besetzten Gebieten; Darshner ist ein Anarchist; Nahmany
ist ein Gandhischer Pazifist; Kaplan weigert sich, weiter Soldat zu sein.
Edo
Rahmon: „Ich glaube nicht, dass Gewalt und Krieg
zu etwas anderem als zu Krieg und Leiden führt. Um so mehr, wenn diese
Armee, die behauptet eine Verteidigungsarmee (IDF)zu sein, aber ein Mittel der
blutdurstigen Politiker ist ,und die sich selbst als „die moralischste Armee der
Welt“ bezeichnet, die aber Millionen von Männern und Frauen
unter Besatzung hält und die dabei ihre grundlegendsten Rechte verletzt.
Ich will die Uniform solch einer Armee nicht
tragen und nicht ihren Befehlen gehorchen. Solch ein Gehorsam würde bedeuten,
sich der Ungerechtigkeit zu unterwerfen und so ein Mittäter zu werden. Das war
es, was ich dem
Rekrutierungsoffizier in Tel
Hashomer sagte.“
Yechiel
Nachmani schrieb: Nach tausenden von Jahren voller Gewalt und Misshandlung muss
ein neuer Weg gefunden werden. Wir müssen uns selbst, und die Welt aus diesem
Gewaltzyklus herausholen. Ich sah
Videos über das Benehmen von Soldaten in Hebron und mein kleiner und simpler
Verstand kann nicht begreifen, wie jemand daran denken kann, dass dies zu einer
Lösung führt. Welche Chancen haben diese Kinder, Frieden zu machen oder zu
lieben, nachdem, was sie bei Nacht durch die Soldaten erlitten haben. Mit den
Worten von Gandhi: „Wenn wir Hass mit Hass begegnen, tun wir nichts anderes als
Hass verbreiten.“ Ich bin nicht bereit, einem System zu dienen, in dem der
höchste Wert ist, Gewalt auszuüben. Meine Aufgabe im Gefängnis ist, einen Weg zu
finden, wie das Militär und die Gefängniswärter den Hass überwinden, einen Weg
zu finden, um sie zu lieben. Sie sind menschliche Wesen und in ihnen bleibt
immer etwas, das mich hoffen lässt, dass sie sich ändern können.“
Effie
Darshner, ein Anarchist, der aktiv in der Achdut (Einigkeit)-Gruppe ist, war
nicht in der Lage, eine detaillierte Nachricht
über seine Gründe der Weigerung, in der Armee zu dienen, zu geben, da er
sich auch weigerte, eine Militäruniform zu tragen, während er in einem
Militärgefängnis sitzt. Das brachte ihn dahin,
isoliert in einer Einzelzelle zu sitzen.
Yoran
Kaplan hat schon 18 Monate in der Armee gedient und seine Erfahrungen während
dieser Zeit brachten ihn dahin, sich zu entscheiden, seinen Dienst nicht
fortzusetzen.
Am 6.
April um 12 Uhr wird es vor den Toren des Tel Hashomer-Rekrutierungszentrum eine
Mahnwache geben und zwar aus Solidarität mit den Gefangenen
Wehrdienstverweigerern. Die Protest-Organisatoren zitieren
das traditionelle Wort: „In
jeder Generation sollte man sich selbst als einer, der aus der ägyptischen
Gefangenschaft befreit wurde, ansehen.
(dt.
Ellen Rohlfs)