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Crazy Country: Kapitel in einer Tragikomödie
Adam Keller, Gush Shalom , Kapitel
eins.
http://adam-keller2.blogspot.com/2012/01/chapters-in-tragicomedy.html
„Wenn eine große Zeder in Flammen steht, was
kann dann eine Flechte an der Mauer tun?“
(Sprichwort aus dem Talmud
5.Jhdt.)
Während der letzten zwei
und ein halb Jahren hat der Außenminister den Staat Israel vor
der übrigen Welt vertreten. Er ist ein Siedler, der in den besetzten
Gebieten lebt und der damit
das internationale Recht offensichtlich täglich verletzt. Dies ist einer der
Gründe, warum Israels Außenminister in den meisten Hauptstädten der Welt nicht
der angesehenste Gast ist.
( obgleich sicherlich die
Persönlichkeit und Haltung des
Ministers auch etwas damit zu tun hat). Jahr um Jahr wächst die Anzahl der
Siedler, die als Offiziere bei den IDF dienen, in der Armee, die verantwortlich
ist für den Erhalt der Siedlungen und für die Ausdehnung ihrer Enklaven
(Außenposten). Unter anderen Teilen der israelischen Gesellschaft nimmt die
Neigung, eine militärische Karriere zu machen, ab…. Aber das Oberste Gericht
hatte unter seinen Richtern keinen Siedler – bis zu dieser Woche.
Nach dem überein gekommenen
Abkommen letzten Freitag zwischen rivalisierenden Fraktionen des
Juristen-Nominierungskomitees wird Noam Solberg einer der neuen Richter sein,
die der Richterbank des Obersten Gerichtes in Jerusalem hinzugefügt werden. Und
es ist möglich, dass er in Zukunft
der Präsident des Gerichtes werden wird. Jeden Morgen wird Euer Ehren Richter
Noam Solberg in seinem Haus in der Siedlung Alon
Shvat – in der Nähe Bethlehems – aufstehen, in seinen Wagen steigen und
auf der Straße fahren, die nur für Siedler reserviert ist, direkt bis zu seinem
neuen Arbeitsplatz in Jerusalem. Unterwegs wird er schnell an einer langen Reihe
stundenlang wartender Palästinenser vorbeifahren, die dort in praller
Sonne an einem IDF-Checkpoint kontrolliert werden. Was passiert, wenn einer
dieser Palästinenser dem Obersten Gerichtshof eine Beschwerde vorlegen würde,
wegen der Enteignung seines Landes, das Siedlern vermacht wird.
Die Anwälte Omer Schatz und
Yiftach Cohen legten im Namen von
„Yesh Gvul“ einen Antrag vor, um die Ernennung von Noam Solberg zu verhindern.
Gush Shalom - zu dem auch der
Schreiber gehört – wurde gebeten, diese Petition mit zu unterschreiben.
Die beiden Anwälte
bemerkten dazu, dass Noam Solberg freiwillig seinen dauernden Wohnsitz in
den besetzten Gebieten genommen hat, ein Akt gegen die Moral einer anständigen
Person. Im besetzten Gebiet zu siedeln, ist eine offenkundige Verletzung der
Vierten Genfer Konvention, wie vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag
entschieden wurde. Diese Körperschaft wird von Israels Oberstem Gericht als
höchste Instanz im Bereich des Völkerrechts anerkannt. Deshalb wird
dem Siedler Noam Solberg nicht die Integrität gegeben, die von einem
Richter des Obersten Gerichtes erwartet wird.
Ich enthülle kein großes
Geheimnis, wenn ich bekannt mache, dass keiner der hier engagierten große
Hoffnung hatten, dass die Petition angenommen wird. Wir waren allerdings etwas
überrascht über die Blitzgeschwindigkeit, mit der die Richter die Petition wie
eine heiße Kartoffel weggeworfen haben. Innerhalb nur weniger Stunden nachdem
die Petition eingereicht wurde, hatten sich die Richter Hayut, Fogelman und Amit
verabredet und diese einstimmig und sofort zurückgewiesen. Sie bemerkten
trocken, dass sie das Grundgesetz über den Richterstand und die Regeln der Ethik
für Richter geprüft hätten und keinen rechtlichen Präzedenzfall gefunden hätten,
der die Wahl des Wohnortes als eine Verletzung der Integrität im allgemeinen und
eine juristische Integrität im Besonderen angibt. Ganz sauber ist der neue
Richter des Obersten Gerichtes Noam Solberg mit seinen Siedlerkollegen. Die
Integrität wird nicht angefochten.
Und das Völkerrecht? Die
Vierte Genfer Konvention? Der Internationale Gerichtshof? In der Entscheidung
der drei Richter fehlen sie völlig, haben sich in Luft aufgelöst. Gegenwärtig
Abwesende. All dies noch bevor sich dem Hohen Gericht der neue Kollege
anschließt.
(dt. Ellen Rohlfs)