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Adam Keller*, 23.2.11
Israel wird für die USA immer mehr zu einer Belastung und bringt sie in die selbe Isolierung, in die sich Israel schon selbst brachte.
Die sog. „Israellobby“, die verhindert, dass israelisches Fehlverhalten jemals korrigiert wird, ist eine große Gefahr für Israels Zukunft.
Das Votum in der UN zeigt der ganzen Welt einstimmig die Siedlungen in den besetzen palästinensischen Gebieten betreffend, wie sie offensichtlich illegal und ein großes Hindernis für jeden Frieden sind. Der ganzen Welt ist es klar, dass es da keinen Verhandlungspunkt gibt, während der Staat Israel täglich vollendete Fakten in den (besetzten) Gebieten schafft, die das Thema der Verhandlungen sind.
Präsident Obama und die Außenministerin Clinton waren sich dessen sehr wohl bewusst.
Sie gaben keine überzeugende Entschuldigung für ihre Abgabe des Vetos zu einer höchst gerechtfertigten und notwendigen Resolution, die alle anderen Länder unterstützten. Diese Entschuldigung kann den einen und einzigen Grund für dieses unlogische Veto nicht verbergen: die Intervention der Israelregierung in amerikanische Politik, indem sie die Macht der sog. „Israel-Lobby“ im US-Kongress ausnützt.
Das Veto, das sie einzulegen gezwungen war, sollte die Netanyahu-Regierung nicht irritieren. Jeder kann sehen, dass Israel für die USA immer mehr zur Belastung wird und die USA in die selbe Isolierung bringt, in die sich Israel durch die Handlungsweise seiner Regierung selbst gebracht hat.
Präsident Obama war sich wohl bewusst, dass das Einlegen des Vetos dem Siedlungsbau zusätzlichen Antrieb geben wird, was einer verbliebenen Chance, Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern aufzunehmen, nur schädlich ist und dass es dem Status der USA in der arabischen Welt, die gerade durch einen revolutionären Aufruhr geht, großen Schaden zufügt. Während Obama die Interessen abwog, herrschten wieder einmal die parteipolitischen vor den strategischen der USA vor – wie er selbst erklärte, als auch die Chancen, den israelisch-palästinensischen Konflikt mit vereinten Kräften der Familie der Nationen zu einem Ende zu bringen .
Es sollte klar und eindeutig festgestellt werden: die Körperschaft, die als „AIPAC“ bekannt ist, ist keine „Israel-Lobby“, sondern eine anti-Israel-Lobby, eine Körperschaft , die enorme Kräfte sammelt, die dazu benützt werden, die rücksichtslose israelische Politik daran zu hindern, sie jemals zu korrigieren. Auf diese Weise wird Israel in einer selbstzerstörenden Weise erstickt, was mit dazu beiträgt, Israels Zukunft zu zerstören und Israels jedmögliche Chance, Frieden mit seinen Nachbarn zu erlangen, versagt und so immer tiefer in den Abgrund von Besatzung, Siedlungen und Rassismus stößt. Es wäre die Pflicht aller , die sich als wahre Freunde Israels ansehen, ob Juden oder Nicht-Juden, sich AIPAC entgegenzustellen und seine Macht, Kritik zum Schweigen zu bringen, zu brechen. Dies ist die einzige Hoffnung für Israels Zukunft.
*Adam Keller ist
Friedensaktivist und Mitbegründer
von Gush Shalom
(dt. Ellen Rohlfs)