Israel Palästina Nahost Konflikt Infos
1993
unterzeichneten Israel und die PLO eine Reihe Abkommen, die als Oslo-Abkommen
bekannt sind. Der von der US
gesponserte Oslo-Prozess schuf die Palästinensische Behörde (PA), die dafür
gedacht war, eine vorübergehende
Körperschaft zu sein, die zu einem
End-Abkommen führt, das 1999 erreicht werden sollte. Doch
statt seine Besatzung der Westbank, Ost-Jerusalems und des Gazastreifens
zurückzunehmen und den Palästinensern
erlauben, einen Staat
aufzubauen, grub Israel die Besatzung ein und verstärkte seine Kontrolle
über das Leben der Palästinenser, und nahm ein Stück Land nach dem andern für
seine Siedlungen und legte harte Einschränkungen auf ihre Bewegungen. Heute
- länger als zwei Jahrzehnte, begannen viele Palästinenser, den
Oslo-Prozess als eine Katastrophe anzusehen.
Seit der
Oslo-Prozess 1993 begann, hat sich
folgendes verändert:
1.) Fast
400 000 jüdische Siedler leben auf palästinensischem Land in der besetzten
Westbank und in Ost-Jerusalem. Heute leben dort und auf der Westbank
nahezu 650 000 Siedler – und
verletzen so das Internationale
Gesetz und die offizielle US-Politik.
2.) Die
palästinensischen Bevölkerungszentren
in den besetzten Gebieten sind so
von einander und von der
Außenwelt getrennt. Sie schaffen damit Kantone, die von diesen strategisch
liegenden Siedlungen, der Mauer und
Straßen nur für Juden und
militärischen Kontrollpunkten leicht kontrolliert werden können.
Heute deckt Israels Siedlungsunternehmen nahezu 42% der besetzten
Westbank.
3. Ein
Ring von Siedlungen und einer Mauer rund
um die erweiterten Grenzen des besetzten Ost-Jerusalem trennen es von der
Westbank, zementieren so Israels
Kontrolle über die Stadt und
hindern die meisten Palästinenser von außerhalb daran, die Stadt für
Gottesdienste, Familien- und Freundesbesuche, für Geschäfte oder fürs Studium
zu betreten.
Es war einmal das Zentrum
für religiöses, kulturelles und wirtschaftliches Leben für
die Palästinenser in der Westbank. Jetzt ist eine
Extragenehmigung dazu nötig.
4.
Strenge Beschränkungen sind
palästinensischer Bewegung nach und
von den , ja auch innerhalb den
besetzten Gebieten auferlegt,
einschließlich eines
Genehmigungs-Systems, einem Netrzwerk militärischer Checkpoints und die illegale
Belagerung von Gaza. Diese Einschränkungen haben der Bevölkerung großes Leid
zugefügt, hindern sie daran
entsprechende medizinische Behandlung zu erhalten, die Schüler/Studenten
in die richtige Schule zu gehen, die Bauern daran , ihr Land/ ihre Felder zu
erreichen, zerstören so Geschäfte
und Handel und trennen Familien und
Freunde.
5. Die
palästinensische Wirtschaft wird abgewürgt, besonders die in Gaza
mit Bewegungsbeschränkungen für Menschen und Waren, die Zerstörung von
landwirtschaftlichem Land /Zerstörung der (ca1.Mill. Ölbäume, Beschränkung des
Fischfangs, häufige Ausgangssperre und Schließungen und die Zerstörung
von ziviler Infrastruktur während militärischer
Operationen. Die Folge davon
für die PA und dir Palästinenser:
in den besetzten Gebieten ist weithin die
Abhängigkeit von internationaler
Hilfe und Steuern, die von
Israel eingesammelt und von Israel
nach dem Oslo-Ankommen (oft nicht)
zurückgegeben wird.
6. So
sind die Palästinenser eines der polizeilich kontrolliertesten Völker auf der
Erde; die israelische Armee
und die PA-Polizeikräfte, um
abweichende Meinungen gegen Israels Militärherrschaft
zu unterdrücken. Heute geht vom PA-Budget
zusammen mehr in seine paramilitärische Polizei als in die Bildung,
Gesundheit und den landwirtschaftlichen Sektor.
7.
Zerstört wurden mehr als 15000 palästinensische
Strukturen (Häuser, Wohnungen,
Ställe, Brunnen) in den
besetzten Gebieten, einschließlich Geschäften, Bewässerung und
Wassersammelsysteme, Scheunen und andere landwirtschaftliche
Bauten und Fischerboote. Die
Zahlen schließen
nicht mehr als 20 000 palästinensische Wohnungen ein, die während
militärischer Angriffe zerstört wurden.
8. Fast
9800 Palästinenser, die meisten von
ihnen Zivilisten, einschließlich mehr als 2000 Kinder wurden getötet. Diese Zahl
schließt die von militärischen
Operationen wie auch
Angriffe von Siedler und andern israelischen Extremisten ein.
(dt.
Ellen Rohlfs)