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Von Oslo zur Apartheid   

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1993 unterzeichneten Israel und die PLO eine Reihe Abkommen, die als Oslo-Abkommen bekannt sind. Der von der US  gesponserte Oslo-Prozess schuf die Palästinensische Behörde (PA), die dafür gedacht war, eine vorübergehende  Körperschaft zu sein, die  zu einem End-Abkommen führt, das 1999 erreicht werden sollte. Doch  statt seine Besatzung der Westbank, Ost-Jerusalems und des Gazastreifens  zurückzunehmen und den Palästinensern  erlauben, einen  Staat  aufzubauen, grub Israel die Besatzung ein und verstärkte seine Kontrolle über das Leben der Palästinenser, und nahm ein Stück Land nach dem andern für seine Siedlungen und legte harte Einschränkungen auf ihre Bewegungen. Heute  - länger als zwei Jahrzehnte, begannen viele Palästinenser, den Oslo-Prozess als eine Katastrophe anzusehen.

Seit der Oslo-Prozess  1993 begann, hat sich folgendes verändert:

1.) Fast 400 000 jüdische Siedler leben auf palästinensischem Land in der besetzten Westbank und in Ost-Jerusalem. Heute leben dort und auf der Westbank  nahezu 650 000  Siedler – und verletzen so das Internationale  Gesetz und die offizielle US-Politik.

2.) Die palästinensischen Bevölkerungszentren  in den besetzten Gebieten sind so  von einander  und von der Außenwelt getrennt. Sie schaffen damit Kantone, die von diesen strategisch liegenden Siedlungen, der Mauer und  Straßen nur für Juden   und militärischen Kontrollpunkten leicht kontrolliert werden können.  Heute deckt Israels Siedlungsunternehmen nahezu 42% der besetzten Westbank.

3. Ein Ring von Siedlungen und einer Mauer rund  um die erweiterten Grenzen des besetzten Ost-Jerusalem trennen es von der Westbank,  zementieren so Israels Kontrolle  über die Stadt und hindern die meisten Palästinenser von außerhalb daran, die Stadt für Gottesdienste, Familien- und Freundesbesuche, für Geschäfte oder fürs Studium  zu betreten.  Es war einmal das Zentrum  für religiöses, kulturelles und wirtschaftliches Leben für  die Palästinenser in der Westbank. Jetzt ist eine  Extragenehmigung dazu nötig.

4. Strenge Beschränkungen  sind palästinensischer Bewegung  nach und von den  , ja auch innerhalb den besetzten Gebieten  auferlegt, einschließlich  eines Genehmigungs-Systems, einem Netrzwerk militärischer Checkpoints und die illegale Belagerung von Gaza. Diese Einschränkungen haben der Bevölkerung großes Leid zugefügt, hindern  sie daran  entsprechende medizinische Behandlung zu erhalten, die Schüler/Studenten in die richtige Schule zu gehen, die Bauern daran , ihr Land/ ihre Felder zu erreichen, zerstören so  Geschäfte und Handel und trennen  Familien und Freunde.

5. Die palästinensische Wirtschaft wird abgewürgt, besonders die in Gaza  mit Bewegungsbeschränkungen für Menschen und Waren, die Zerstörung von landwirtschaftlichem Land /Zerstörung der (ca1.Mill. Ölbäume, Beschränkung des Fischfangs, häufige Ausgangssperre und Schließungen und die Zerstörung  von ziviler Infrastruktur während militärischer  Operationen. Die Folge davon  für die PA und dir Palästinenser:  in den besetzten Gebieten ist weithin die  Abhängigkeit von internationaler  Hilfe  und Steuern, die von Israel eingesammelt und von Israel  nach dem Oslo-Ankommen  (oft nicht) zurückgegeben wird.

6. So sind die Palästinenser eines der polizeilich kontrolliertesten Völker auf der Erde;   die israelische Armee und  die PA-Polizeikräfte, um abweichende Meinungen gegen Israels Militärherrschaft  zu unterdrücken. Heute geht vom PA-Budget  zusammen mehr in seine paramilitärische Polizei als in die Bildung, Gesundheit und den landwirtschaftlichen Sektor.

7. Zerstört wurden mehr als 15000 palästinensische  Strukturen (Häuser, Wohnungen,  Ställe, Brunnen)  in den besetzten Gebieten, einschließlich Geschäften, Bewässerung und Wassersammelsysteme, Scheunen und andere landwirtschaftliche  Bauten und Fischerboote.  Die Zahlen  schließen  nicht mehr als 20 000 palästinensische Wohnungen ein, die während militärischer Angriffe zerstört wurden.

8. Fast 9800 Palästinenser,  die meisten von ihnen Zivilisten, einschließlich mehr als 2000 Kinder wurden getötet. Diese Zahl schließt  die von militärischen  Operationen  wie auch  Angriffe von Siedler und andern israelischen Extremisten ein.

(dt. Ellen Rohlfs)