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Das Russell-Tribunal zu Palästina, um das Verbrechen des Genozids in Gaza zu untersuchen

 

Donnerstag, 11 September 2014

       

         Middle East Monitor

 

Das Russell-Tribunal zu Palästina wird eine außerordentliche Sitzung in Brüssel am 24. - 25. September abhalten, die auf Israels kürzlichste Militäroperation in Gaza, der sogenannten “Operation Protective Edge” fokussiert. Richter, Rechtsgelehrte, UN-Offizielle, Journalisten und kulturelle Koriphäen werden zusammenkommen, um vermutliche israelische Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zum ersten Mal in Bezug auf Israel das Verbrechen des Genozids untersuchen. Das Tribunal wird auch rechtliche Konsequenzen prüfen und die Drittstaaten-Verantwortung, die sich aus dem Obengenannten ergibt.

Die Mitglieder der Jury sind: Michael Mansfiel, QC (?); der Professor des Internationalen Rechts und ehemaliger Richter, John Dugard; der ehemalige UN-Sondergesandte für Menschenrechte, Richard Falk; die Präsidentin der EJE Association (-Gesellschaft) (les Enfants, le Jeu, l' Education =die Kinder, das Spiel, die Erziehung) und Ehefrau des Tribunal-Schirmherrn, Stephane Hessel, Christiane Hessel; der Gründer der tunesischen Gesellschaft gegen Folter, Radhia Nasraoui; der Film-Direktor,  Ken Loach; der Autor, Paul Laverty; der Pink Floyd-Gründer, Roger Waters; der ehemalige Minister des afrikanischen Nationalkongresses, Ronnie Kasrils; der ägyptische Romanautor, Ahdaf Soueif, und der Autor Vandana Shiva.

 Die Jury wird folgende Zeugen anhören: den Genozid-Experten, Dr. Paul Behrens; den Rechtsanwalt-Koordinator von Defence for Children International (Verteidigung für Kinder), Ivan Karakashian; die Chirurgen, Mads Gilbert und Mohammed Abou-Arab; den Direktor des palästinensischen Zentrums für Menschenrechte, Raji Sourani; den Munition-Experten, Colonel Desmond Travers; die Rechtsreferentin bei Aprodev, Agnes Bertrand; den ehemaligen israelischen Soldaten, Eran Efrati; den Koordinator des palästinensischen Nationalkomitees für Boykott, Divestment und Sanktionen (BNC) in Europa, Michael Deas; den Filmemacher, Ashraf Mashharawi; und die Journalisten Mohammed Omer, Martin Lejeune, David Sheen, Max Blumenthal und Paul Mason. Der Cartoonist des Guardian und Autor, Martin Rowson, wird der Illustrator des Tribunals sein.

Das Russell-Tribunal zu Palästina wurde errichtet unter der Schirmherrschaft des kürzlich verstorbenen Stephane Hessel, einem ehemaligen Widerstandskämpfer, Konzentrationslager-Überlebenden und Autor der Universellen Erklärung der Menschenrechte und des kürzlichen Multimillionen-Verkaufs von “Time for Outrage!” (Zeit zur Empörung) (“Empört euch”).

Dies ist die fünfte Sitzung des Völkertribunals, die in den letzten fünf Jahren stattfindet. Andere haben die Mittäterschaft der Drittpartei in Bezug auf die UN, EU und die Mittäterschaft von Unternehmen, als auch das Verbrechen der Apartheid, untersucht.

Erzbischof Desmond Tutu sagte über das Tribunal: “Es gibt keine militärische Lösung für den Konflikt im Heiligen Land. Gewalt erzeugt Gewalt, die widerum noch mehr Hass und noch mehr Gewalt erzeugt. Und den politischen und diplomatischen Weltführern ist es auch in den vielen Jahren nicht gelungen, einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu schaffen.

Die Zivilgesellschaft muss in die Bresche springen, so wie sie es in dem Kampf Süd Afrikas gegen die Apartheid getan hat. Das Russell-Tribunal bezüglich Palästina ist eine bedeutende zivilgesellschaftliche Initiative, um Israel zur Rechenschaft zu ziehen. "

 

Die Jury wird ihre Ergebnisse am 25. September um 10 Uhr vormittags auf einer internationalen Pressekonferenz im Internationalen Pressezenter (IPC, Brüssel) abgeben. Am Nachmittag wird die Jury im Europa-Parlament empfangen werden und eine Botschaft an die UN-Generalversammlung zwecks  Wiederaufnahme richten.

 

Aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt von Inga Gelsdorf