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Das Russell-Tribunal zu Palästina, um das Verbrechen des Genozids in Gaza zu
untersuchen
Donnerstag, 11 September 2014
Middle East Monitor
Das Russell-Tribunal zu Palästina wird eine außerordentliche Sitzung in Brüssel
am 24. - 25. September abhalten, die auf Israels kürzlichste Militäroperation in
Gaza, der sogenannten “Operation Protective Edge” fokussiert. Richter,
Rechtsgelehrte, UN-Offizielle, Journalisten und kulturelle Koriphäen werden
zusammenkommen, um vermutliche israelische Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen
die Menschlichkeit und zum ersten Mal in Bezug auf Israel das Verbrechen des
Genozids untersuchen. Das Tribunal wird auch rechtliche Konsequenzen prüfen und
die Drittstaaten-Verantwortung, die sich aus dem Obengenannten ergibt.
Die Mitglieder der Jury sind: Michael Mansfiel, QC
(?); der Professor des
Internationalen Rechts und ehemaliger Richter, John Dugard; der ehemalige
UN-Sondergesandte für Menschenrechte, Richard Falk; die Präsidentin der EJE
Association (-Gesellschaft) (les
Enfants, le
Jeu, l'
Education
=die Kinder, das Spiel, die Erziehung) und Ehefrau des Tribunal-Schirmherrn,
Stephane Hessel, Christiane Hessel; der Gründer der tunesischen Gesellschaft
gegen Folter, Radhia Nasraoui; der Film-Direktor,
Ken Loach; der Autor, Paul Laverty; der Pink Floyd-Gründer, Roger Waters;
der ehemalige Minister des afrikanischen Nationalkongresses, Ronnie Kasrils; der
ägyptische Romanautor, Ahdaf Soueif, und der Autor Vandana Shiva.
Das Russell-Tribunal zu Palästina wurde errichtet unter der Schirmherrschaft des
kürzlich verstorbenen Stephane Hessel, einem ehemaligen Widerstandskämpfer,
Konzentrationslager-Überlebenden und Autor der Universellen Erklärung der
Menschenrechte und des kürzlichen Multimillionen-Verkaufs von “Time for
Outrage!” (Zeit zur Empörung) (“Empört euch”).
Dies ist die fünfte Sitzung des Völkertribunals, die in den letzten fünf Jahren
stattfindet. Andere haben die Mittäterschaft der Drittpartei in Bezug auf die
UN, EU und die Mittäterschaft von Unternehmen, als auch das Verbrechen der
Apartheid, untersucht.
Erzbischof Desmond Tutu sagte über das Tribunal: “Es gibt keine militärische
Lösung für den Konflikt im Heiligen Land. Gewalt erzeugt Gewalt, die widerum
noch mehr Hass und noch mehr Gewalt erzeugt. Und den politischen und
diplomatischen Weltführern ist es auch in den vielen Jahren nicht gelungen,
einen gerechten und nachhaltigen Frieden zu schaffen.
Die Zivilgesellschaft muss in die Bresche springen, so wie sie es in dem Kampf
Süd Afrikas gegen die Apartheid getan hat. Das Russell-Tribunal bezüglich
Palästina ist eine bedeutende zivilgesellschaftliche Initiative, um Israel zur
Rechenschaft zu ziehen. "
Die Jury wird ihre Ergebnisse am 25. September um 10 Uhr vormittags auf einer
internationalen Pressekonferenz im Internationalen Pressezenter (IPC, Brüssel)
abgeben. Am Nachmittag wird die Jury im Europa-Parlament empfangen werden und
eine Botschaft an die UN-Generalversammlung zwecks
Wiederaufnahme richten.
Aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt von Inga Gelsdorf