Israel Palästina Nahost Konflikt Infos
Yossi Gurvitz, Yeh Din,
Blogger von Yesh din, Menschenrechtler,
17.11.2015
Yesh Din
( eine Menschenrechtsorganisation) veröffentlichte
vor kurzem unseren
Jahresbericht, der den Mangel
an Rechtserfüllung
aufstöbert, wenn es darauf ankommt, wie Israelis Palästinenser
Leid antun und ihren Besitz schädigen. Der Bericht von 2015 ist dem
von 2014 ziemlich ähnlich
und auch dem von 2013. Im Ganzen
wie eine vorausgesagte Chronik
voll vorausgesagter Mängel.
Zwischen
2005 – 2015 verfolgte Yesh Din 1104
ideologisch motivierte Verbrechen
auf der Westbank. 84,9%
der Fehler wird nicht
nachgegangen. Inzwischen klettert die Rate auf 90,5 %, wenn es sich um
Straftaten gegen palästinensischen Besitz handelt
und geht auf 80 %, wenn es sich um Gewalt gegen Palästinenser selbst
handelt.
Die
üblichste Klausel , Fälle gerichtlich zu schließen ist, dass der/ die Täter
unbekannt sind , was bedeutet, dass die Politik
keinen Verdächtigen (UP)
kennt. 624 Fälle sind aus diesem Grund
geschlossen worden. Wir haben hier immer wieder
Fälle aufgezeigt, bei denen die Polizei
dahingehend tendiert, Fälle zu schließen, selbst wenn ihnen die Täter
bekannt sind. Der 2. Grund ist
der Mangel an genügend
Beweisen, was zum Schließen von 208 Fällen führt.
Es gibt
2 prominente Ermittlungen im
augenblicklichen Bericht. Der erste ist eine Folge von 104 ideologischen
Verbrechen, die innerhalb palästinensischer Dörfer ausgeführt werden. Die
meisten von uns dokumentierten Fälle ereignen sich
außerhalb von Städten und Dörfern, viele von ihnen auf landwirtschaftlich
genütztem Land von Palästinensern. Aber in den letzten 2 Jahren, sind wir
auf immer mehr Verbrechen gestoßen, die innerhalb von Städten und Dörfern
stattfinden
Zwischen
Anfang 2013 und August 2014 berichtet Yesh Din von 46 Überfällen
oder Beschädigungen von Besitz in palästinensischen Städten zwischen
August 2014 und August 2015. Von
44 solchen Vorfällen wurde
berichtet – ein Anwachsen um 98 %. Angriffe in den Städten
bringen natürlich bedeutende psychologische Auswirkungen: Die
Palästinenser erfahren, dass sie
nirgendwo mehr sicher sind, nicht einmal in ihren eigenen Wohnungen.
Der
bekannteste Vorfall ist der Mord an drei Mitgliedern der
Dawabsche-Familie in Duma am 31. Juli.
Aber abgesehen von dern ungewöhnlich ernsten Folgen,so ist der Duma-Angriff
gewiss nicht der einzige Fall dieser Art. Tatsächlich
griffen die Täter von Duma
noch zwei Häuser an . Zum Glück stand eines leer .
Davon
abgesehen berichtet Yesh Din von 15
Fällen von Brandfällen gegen palästinensische Häuser. Von einer anderen
Brandstiftung.) Die israelischen
Medien berichten davon gewöhnlich
als „Price tag“ (Rache)-Angriffe, als ob es sich nur um Graffitti handeln würde.
Doch praktisch folgt jedem
Graffitti ein Brandanschlag.
Eine
ziemliche Anzahl von Angriffen auf palästinensische Städte spielen sich
in Zone B ab, die sich unter israelischer Militärkontrolle befindet. Doch
die IDF erfüllt nach dem internationalen Gesetz oder den Entscheidungen des
israelischen Obersten Gerichtes nicht ihre Aufgaben und schützt die
palästinensischen Bewohner nicht. Wenn die Palästinenser
versuchen, zivile
Verteidigungsgruppen zu organisieren, löst sie der Shin Beth prompt auf, .
Es ist
unnötig zu sagen, dass die
palästinensische Polizei daran gehindert wird, sich mit den israelischen
Gesetzesbrechern zu befassen. Die
Folge davon ist, dass viele palästinensische
Städte keinen Schutz vor israelischen Verbrechern und Brandschatzern
haben – obwohl unter israelischer Kontrolle.
Der
zweite Punkt ist besonders
in diesen Tagen , wenn Palästinenser mit der jährlichen
Olivenernte beschäftigt sind. Die israelische Polizei versäumt es , die
Palästinenser vor Angriffen zu
schützen, wenn Olivenbäume und die
Ernte zerstört wird. Die positive Nachricht ist , dass 2013 die Verlustrate bei
97,4% lag und in diesem Jahr nur
bei 95,6% . Ich fürchte, dass dies
die Opfer nicht trösten wird.
Die
israelische kriminelle Aktivität,
die Bäume und Ernte beschädigt, ist
schlechthin ein ideologisches
Verbrechen aus zwei Gründen : Das
erste ist das strategische Ziel : der landwirtschaftliche Terrorismus soll die
Palästinenser von ihrem Land jagen. Man kann da Land bearbeiten und die
Täter zum Narren halten – aber du bringst keine Ernte nach Hause.
Hör auf uns: Es wird entweder verbrannt oder gestohlen. Ist unter diesen
Umständen die Mühe wert?
Vergiss
es, flüstert der Rauch, geh aus dem Land und aus deiner Kindhei und aus Deines
Vaters Haus.
Und das
verlassene Land wird natürlich
von den Verbrechern übernommen. Das ist nicht etwas, worauf wir (
Israelis von Yesh Din) stolz sein können.
(dt.
Ellen Rohlfs)