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Ynet-staff, Ynet
News, 26.11.08
Nur 6% der
Ermittlungen gegen IDF-Soldaten, die unter Verdacht
stehen, in den letzten sieben Jahren Palästinenser misshandelt zu haben, führen
zu Anklagen, veröffentlichte ein Bericht der Yesh-Din-Menschenrechtsgruppe
am Mittwoch.
Nach dieser Gruppe
wurden seit Beginn der 2. Intifada (
2000 bis 2007) Tausende von
palästinensischen Zivilisten, die in keine Operationen gegen die IDF verwickelt
waren, getötet. Doch nur in wenigen
Fällen folgte eine Anzeige der Soldaten,
die an diesen Tötungen beteiligt waren.
Bis heute haben die
Militärgerichte nur fünf Soldaten für
den Tod von vier Zivilisten, drei Palästinensern und einem Briten, verurteilt.
Der Bericht gründet
sich auf Daten der Armee, nach denen
1264 Ermittlungen durch die Militärpolizei seit 2000 stattgefunden haben. Nur
78 führten zu Anklagen gegen einen oder mehrere Soldaten.
Die IDF
lassen die Palästinenser im Stich.
Yesh Din behauptet
außerdem, dass die IDF weit davon entfernt ist, jene Soldaten hart
zu verurteilen, die für schuldig erklärt wurden, palästinensische
Zivilisten misshandelt zu haben. Zum
Beispiel bekamen alle Soldaten, die der
Plünderung schuldig befunden wurden - eine Straftat, für die der Täter
normalerweise im Höchstfall 10 Jahre
Haft erhält - eine Gefängnisstrafe
zwischen 40 Tagen und 6 Monaten.
Lior Yavne,
Untersuchungsdirektorin von Yesh Din
und die Autorin dieses Berichtes, sagten:
„Ein Soldat, der
einen mit Handschellen gefesselten
Palästinenser schlägt oder unnötig unbewaffnete Zivilisten beschießt, weiß,
dass die Chancen, angeklagt oder gar
verurteilt zu werden, sehr gering sind.
Der Bericht macht
deutlich, wie die IDF die Bevölkerung der besetzten Gebiete der Willkür ihrer
Soldaten überlässt.
(dt.
Ellen Rohlfs)